Was Düsseldorf wegen der Haushaltskrise nun spart

Die Oper ist das prominenteste Opfer der kommunalen Finanzkrise, aber bei weitem nicht das einzige. Die Absage eines Neubaus hat vielen Menschen deutlich gemacht, dass es ein grundlegendes Problem im Etat gibt – und dass die Stadt an einer entscheidenden Stelle nichts dafür kann: Düsseldorf kümmert sich um Sozialausgaben im dreistelliger Millionenhöhe. Die Gesetze dazu haben der Bund oder das Land gemacht, die Kosten aber ersetzen sie nur zu einem kleinen Teil. So gibt es im hiesigen Haushalt wie in fast allen deutschen Kommunen eine Lücke, die durch Schulden geschlossen werden muss.

Diese Lücke kann man kaum verhindern, sondern nur ihre Größe beeinflussen. Das hat die Stadtspitze mit ihrem Etat-Vorschlag für die Jahre 2027 und 2028 getan. Sie folgt dabei erkennbar der Annahme, man habe kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem. Die kommunalen Steuersätze bleiben unverändert. Stattdessen soll gespart werden.

Im ersten Teil eines Doppelartikels zum Haushalt in Zeiten der kommunalen Finanzkrise habe ich mich mit den Ausgaben beschäftigt, die laut Oberbürgermeister zwingend und immer noch möglich sind (hier zu finden). In diesem Text geht es nun darum, was Stephan Keller und Kämmerin Dorothée Schneider streichen wollen. Die Diskussionen darüber werden die Fraktionen im Stadtrat bis Mitte Dezember führen. Dann stimmen sie für den Doppel-Haushalt ab.

Die Spar-Vorhaben, die im Raum stehen, stelle ich im Folgenden vor: