Wo Düsseldorf trotz Haushalts-Loch noch investiert

Düsseldorf will sparen und nächstes Jahr mehr als vier Milliarden Euro ausgeben. Das klingt wie ein Widerspruch, ist es bei näherer Betrachtung aber nicht. Sparen bedeutet, dass die Ausgaben nicht auf fünf Milliarden steigen, es bedeutet aber nicht, dass alles gestrichen wird. Wenn man die 1338 Seiten des städtischen Haushalts-Plans liest, den der Oberbürgermeister und die Kämmerin vorgeschlagen haben, ist man sogar erstaunt, was noch alles geht oder gehen soll.

Der Etat wird voraussichtlich am 17. Dezember vom Stadtrat beschlossen. Bis dahin wird intensiv über die Posten diskutiert. Ich beschreibe in zwei Artikeln, was im Entwurf des Ratshaus-Spitze steht. Dabei geht es mit Blick auf die Haushalts-Lücke von mehr als 300 Millionen Euro natürlich ums Sparen, aber in dieser ersten Folge zunächst darum, wo Düsseldorf noch investieren will.

Stephan Keller hat erklärt, man werde sich auf das konzentrieren, was zwingend ist (er sagt gerne „unabweisbar“), um schwerwiegende Konsequenzen zu vermeiden. Das ist im Grundsatz nachvollziehbar, erscheint aber spätestens bei einzelnen Kulturgebäuden überraschend.

Die Vorhaben im Überblick:

Schulen Kämmerin Dorothée Schneider erläutert die Ausgaben gerne anhand einer Tortengrafik. Das Stück, das dabei die Investitionen in die Schulen darstellt, ist auch für die kommenden Jahre groß. Etwas mehr als 120 Millionen Euro sollen nächstes Jahr in Bauprojekte fließen: