Haushaltskrise: Auf welche Einnahmen die Stadt noch spekuliert

In der Düsseldorfer Finanzplanung gibt es ein negatives Gleichgewicht. Ein strukturell ausgeglichener Haushalt ist aktuell nicht möglich, deshalb konzentriert sich die Stadt darauf, nicht mehr als fünf Prozent ihres Vermögens zu verbrauchen. So vermeidet sie ein Haushaltssicherungskonzept und Vorgaben der Bezirksregierung. Das Gleichgewicht liegt also bei weniger als minus fünf Prozent.

Um diesen Balance-Akt zu schaffen, haben Oberbürgermeister Stephan Keller und Kämmerin Dorothée Schneider die Investitionen auf aus ihrer Sicht zwingende Projekte reduziert und zugleich eine ganze Reihe Vorhaben gestrichen. Ich habe dies in zwei Geschichten über Ausgaben, die noch möglich sind, und die zentralen Einsparungen beschrieben.

Stephan Keller vertritt die Ansicht, Düsseldorf habe kein Einnahme-Probleme. Passend dazu erklärte er, weder die Gewerbe- noch andere Steuern erhöhen oder Anteile an Unternehmen (zum Beispiel an der Messe oder am Flughafen) verkaufen zu wollen. Ganz außer Acht lässt er die Einnahme-Seite des Etats trotz dieser Erklärung aber nicht. In seinem Vorschlag für den Doppel-Haushalt 2027/2028 habe ich eine Reihe von Punkten gefunden, mit denen die Stadt hofft, mehr Geld zu bekommen: