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Alleingängerzone: Der OB und die Schadowstraße

Stephan Keller hat über das städtische Presseamt erklären lassen, dass es keinen Radverkehr mehr in der Einkaufsstraße geben soll. Das Problem: Er selbst kann das nicht beschließen, die Entscheidung trifft der Verkehrsausschuss. Vier Erklärungen für das politisch ungewöhnliche Verhalten.
Veröffentlicht am 27. Januar 2025
OB Stephan Keller Stellungnahme Radweg Schadowstraße
In den Sozialen Netzwerken veröffentlichte Oberbürgermeister Stephan Keller ein Video, in dem er erklärt, warum er die Schadowstraße zur reinen Fußgängerzone machen möchte.

Der Oberbürgermeister hat seine Position zur Schadowstraße mit überhöhter Geschwindigkeit in die Welt gebracht: Tage, bevor die Betroffenen als erste davon erfahren sollten, und Wochen, bevor die politischen Gremien beraten und abstimmen. Stephan Keller möchte keinen Radverkehr mehr auf dieser Achse in der Innenstadt haben. Das hat er in einer Pressemitteilung der Stadt verkündet (hier zu finden) und mit einem Internet-Video unterstrichen, das er vor Ort gedreht hat (hier zu sehen). Spätestens letzteres zeigt, dass es sich nicht um eine spontane Meinungsäußerung handelt.

Die Schadowstraße ist nach ihrem Umbau ein Dauerthema in der Verkehrspolitik. In der Mitte der Zone zwischen Berliner Allee und Wehrhahn liegt ein Radweg. Der ist kaum zu erkennen, deshalb kreuzen Fußgänger:innen ihn oft unbemerkt. Das macht es für die Radfahrenden schwierig, dort durchzukommen, und erhöht das Risiko von Zusammenstößen.

Deshalb hat die Stadt ein Gutachten in Auftrag gegeben, wie man die Situation entschärfen kann. Das Ergebnis des Instituts für innovative Städte ist ein auffällig gehütetes Geheimnis im Rathaus. Ursprünglich vorgesehen war, dass zunächst den Interessenvertreter:innen (unter anderem Anwohner, Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), Fuss e.V.) präsentiert wird und diese sich dazu äußern. Anschließend sollten die zuständige Bezirksvertretung 1 und der Verkehrsausschuss des Stadtrats folgen. Details zur bisherigen Debatte habe ich in der Geschichte „Schadowstraße: Wie man Rad- und Fußverkehr trennen sollte“ dargestellt.

Mit seinem Vorstoß hat der Oberbürgermeister das vereinbarte Vorgehen verändert. Das erscheint aus mehreren Gründen irritierend.

Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.

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