Düsseldorf spart bei den Dienstwagen der Rathaus-Spitze

Es geht nicht um eine spektakuläre Summe, aber um ein klares Zeichen, darum, weniger ausgeben zu wollen. Und zwar dort, wo bisweilen unterstellt wird, bei ohnehin schon Privilegierten würden Ausnahmen gemacht. Im Visier sind die Dienstwagen der städtischen Dezernenten, des Oberbürgermeisters und der Bürgermeister. Die werden nicht etwa abgeschafft, aber man hat zwei andere Wege gefunden, die Kosten zu senken: durch die Kündigung einer Vereinbarung mit den Fahrern der Dienstfahrzeuge und durch einen kleineren Fuhrpark.

Zum ersten Punkt hat die Stadt auf unsere Anfrage mitgeteilt, dass „im Zuge der Haushaltskonsolidierung“ der bisherige Haustarifvertrag für Fahrerinnen und Fahrer gekündigt worden sei. Für die derzeit Beschäftigten gelte Bestandsschutz, die neue Regelung wirke sich daher ausschließlich auf künftig eingestellte Mitarbeiter aus. „Da aufgrund des aktuell geltenden Einstellungsstopps derzeit keine Neueinstellungen erfolgen, ergeben sich hieraus keine unmittelbaren personellen Auswirkungen“, heißt es in der Antwort weiter.

Mit anderen Worten: Wenn die Stadt wieder einstellt, verdienen die künftigen Fahrer weniger Geld. Ob es tatsächlich funktioniert, freiwerdende Stellen nicht zu besetzen, ist fraglich. Denn die Dienstwagen-Nutzer müssen ja mobil bleiben. Genau da setzt der zweite Teil des Spar-Plans an. Man schaut offenbar genauer auf die Versorgung der Top-Beamten. Das könnte bedeuten, dass man künftig weniger Fahrer braucht.