Der neue Rat (6): Ein schlafender Riese namens CDU
Die allerwenigsten Mitglieder des Stadtrats sind gerne in der Opposition. Teil der Macht zu sein, ist aber offensichtlich auch keine Garantie für Erfüllung und politisches Vergnügen. Abzulesen ist das an der Düsseldorfer CDU. Ihre Voraussetzungen sind günstig: Stephan Keller ist im September als Oberbürgermeister wieder gewählt worden, die Fraktion hat einen Sitz hinzugewonnen und den Abstand zu den zweitplatzierten Grünen vergrößert.
In anderen Statistiken steht die Union hingegen nicht so gut da. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner hat man im März nur ein halbes Dutzend Anträge zum städtischen Haushalt gestellt. Auch in den übrigen Sitzungen gingen auffallend wenige Tagesordnungspunkte auf Christdemokratinnen und Christdemokraten zurück.
Die CDU präsentierte sich im ersten Jahr nach der Kommunalwahl deutlich stärker als zuvor als OB-Förderverein. Programmpunkte von Stephan Keller kommen in Verwaltungsvorlagen auf den Tisch und erhalten ihre Mehrheit. Eigene Impulse der Fraktion sind dagegen selten.
Man scheint auf etwas zu warten: auf finanziell bessere Zeiten ganz sicher, nach meiner Wahrnehmung auch auf einen personellen Umbruch. Wer dafür in Betracht kommt und wann der schlafende Riese CDU erwachen könnte, erörtere ich in der folgenden Analyse.
Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.
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