Der neue Rat (1): SPD/Volt ist zu noch mehr Opposition gezwungen

Der Düsseldorfer Stadtrat hat sich innerhalb eines Jahres erheblich verändert: Er ist auf 92 Sitze gewachsen, mehr als ein Drittel der Mitglieder sind neu im Gremium. Hinzu kommen die Krise des städtischen Haushalts und eine Blockade-Politik der AfD, die ich in dieser Geschichte beschrieben habe. Was hat all das mit den Fraktionen und Gruppen im Rat gemacht? Dieser Frage gehe ich in einer neuen Serie nach. Dabei betrachte ich zunächst die Oppositionsfraktionen (der Größe nach), dann zum Abschluss CDU und Grüne, die die Mehrheit im Gremium bilden.

Zum Auftakt geht es um SPD/Volt. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben bei der Ratswahl 2025 im Vergleich zu 2020 zwar noch einmal Stimmen verloren, aber bewahrt, was sie bis dahin gewohnt waren. Durch den Zusammenschluss mit zwei Mitgliedern von Volt hat die Fraktion 16 Sitze und dank dessen dieselbe personelle Stärke in ihrer Geschäftsstelle. Mit ihren 14 Sitzen allein hätte die SPD beim Team Abstriche machen müssen. 

Der Versuch, zugleich mehr Einfluss zu gewinnen, ist hingegen gescheitert. Oberbürgermeister Stephan Keller und seine CDU entschieden sich doch wieder für ein Bündnis mit den Grünen. Nach der Wahl hatte es zunächst nach einer Koalition der CDU mit SPD, Volt und FDP ausgesehen.

Wie sich die nun größte Oppositionsfraktion seitdem schlägt, beschreibe ich in den folgenden Punkten: