Die vier Irrtümer der SPD vor ihrem Ja zur Oper
Die Düsseldorfer Sozialdemokrat:innen garantieren im Stadtrat die Mehrheit, die Oberbürgermeister Stephan Keller für den nächsten Schritt auf dem Weg zu einer neuen Oper benötigt. Die Gefahr ist groß, dass die SPD dafür einen hohen Preis zahlt.
Falls Düsseldorf eine neue Oper erhält, wird sie an der Heinrich-Heine-Allee gebaut. Für diesen Standort wird es nun einen Architektur-Wettbewerb geben. Und die Stadt ermittelt, wo nach dem Abriss des alten Gebäudes und vor der Eröffnung des neuen der Opern-Betrieb vorübergehend stattfinden könnte. Diese drei Punkte wird der Stadtrat sehr wahrscheinlich am 15. Juni mit den Stimmen von CDU, FDP und der SPD beschließen.
Die Sozialdemokrat:innen hatten am Montag (12. Juni) mitgeteilt, dass sie mit Ja stimmen, und am darauffolgenden Tag erklärt, warum sie so votieren möchten. Sie nannten dabei eine Reihe von Erfolgen, die sie ihrer Wahrnehmung nach in den Verhandlungen mit Oberbürgermeister Stephan Keller erzielt haben:
1. Die Oper wird einfacher und günstiger. SPD-Fraktionschef Markus Raub sagte, der Neubau soll eine Spielstätte und kein Kulturpalast werden. Die ursprünglichen Pläne von Schwarz-Grün seien überdimensioniert gewesen. Wenn man die Zustimmung der Sozialdemokrat:innen wolle, müsse man sich auf das Wesentliche beschränken und so den Preis im Rahmen halten. Auch die Ersatz-Oper während der Bauzeit dürfe nicht teuer werden.
2. Die Worthülse „Oper für alle“ verschwindet. Ein Konzept zu diesem Ansatz gab es nicht, die SPD setzte sich stattdessen dafür ein, in den Stadtteilen mehr Kulturzentren zu schaffen.
3. Die Stadt investiert so viel in den Wohnungsbau wie in die Oper. Der Oberbürgermeister hat ein entsprechendes Programm für 8000 neue Wohnungen noch vor der Opern-Entscheidung öffentlich präsentiert. Beide Seiten haben für bestimmte Zeitpunkte Ziele vereinbart. Die SPD behält sich vor, bei weiteren Entscheidungen auf dem Weg zur neuen Oper mit Nein zu stimmen, wenn die besprochenen Fortschritte nicht erreicht werden.
Für diese Punkte kann sich die SPD selbst loben. Wenn sie sich aber als Gewinner der vergangenen Wochen sieht, unterlaufen ihr nach meiner Wahrnehmung gleich vier Irrtümer. Ein Punkt ist mir dabei wichtig. Es geht in diesem Text nicht darum, ob es gut oder schlecht ist, dass Düsseldorf eine neue Oper bekommt. Sondern darum, welche politischen Risiken die SPD für ihre Zukunft eingeht.
1. Irrtum: Man hat erfolgreich verhandelt
Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.
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