Der neue Rat (5): Die Lauten aus der letzten Reihe

Es hat einiges für sich, im Stadtrat eine Gruppe zu bilden. Als einzelnes Ratsmitglied muss man alle Unterlagen allein durchackern und sich um alle Sitzungen kümmern. Die finanzielle Ausstattung ist überschaubar, man kann sich also auch kaum Hilfe dazuholen. Eine Gruppe hingegen bekommt mehr Geld, hat folglich eine kleine Geschäftsstelle und kann sich die Arbeit aufteilen. Zudem darf sie Anträge stellen.

In Düsseldorf hat sich eine solche Ratsgruppe im Herbst 2025 aus Freien Wählern, Tierschutz und der Partei Die Partei gebildet – und stellt damit den Oberbürgermeister mindestens vor eine rhetorische Herausforderung, wenn er sie aufrufen muss.

Dass Freie Wähler und Tierschutz zusammenarbeiten, ist naheliegend, weil beide von Torsten Lemmer geprägt werden. Er ist auch deshalb in zwei Parteien aktiv, um mindestens ein Ratsmandat sicher zu haben. Tierschutz bekommt eigentlich immer genug Stimmen für einen Sitz, bei den Freien Wählern schwankt die Wahrscheinlichkeit stärker. Schaffen beide die rund 0,8 Prozent, die für ein Mandat erforderlich sind, hat Lemmer schon genug Leute für eine Ratsgruppe und den damit verbundenen Aufstieg zusammen.

Dass auch Die Partei Teil des Zusammenschlusses ist, war eine Überraschung – vor allem für Die Linke. Sie hatte angenommen, dass sich Ratsfrau Dominique Mirus ihrer Fraktion anschließt. Bei näherem Hinsehen versteht man, warum sie sich anders entschieden hat: Bei der Linken wäre sie eines von sieben Fraktionsmitgliedern gewesen, hätte sich inhaltlich stärker unterordnen müssen und kaum weitere Mitglieder ihrer Partei einbinden können. In der Ratsgruppe hat sie hingegen großen Spielraum und Platz für eigene Leute.

Das Ganze hat dennoch einen Preis: In der linken Szene wird Dominique Mirus hart kritisiert, weil sie mit einem ehemaligen Rechtsextremen und einem ehemaligen Republikaner zusammenarbeitet.

Die Gruppe mit dem langen Namen sitzt im Ratssaal in der letzten Reihe. Was man von dort ausrichten kann und was nicht, erläutere ich in dieser Folge meiner Serie über den neuen Stadtrat. Anders als in den bisherigen Texten gibt es diesmal keine Rubrik „Neue Gesichter“, weil alle Mitglieder der Gruppe schon mindestens einmal dem Rat angehörten.