Der neue Rat (4): Die FDP verdünnt und verdünnisiert sich

Die Sitzordnung im Düsseldorfer Stadtrat ist gnädig. Die FDP-Mitglieder sitzen über mehrere Reihen verteilt, obwohl das nicht erforderlich wäre. Denn die fünf Politikerinnen und Politiker fänden auch nebeneinander Platz. So ist zumindest auf den ersten Blick noch alles wie früher, als acht Liberale dem Rat angehörten.

Am Abend der Ratswahl wusste die hiesige FDP nicht, ob sie angeben oder weinen soll. Der negative Bundestrend traf die Partei landesweit. In vielen NRW-Räten sitzen nun noch einzelne Mitglieder, andernorts vertreten Ratsgruppen die Liberalen. In Düsseldorf hat man immerhin den Fraktionsstatus gerettet und profitiert in der Arbeit weiterhin von der Geschäftsstelle um Leiter Thomas Nicolin.

Wie sich die Fraktion im Übrigen seit der Kommunalwahl geschlagen hat, analysiere ich in dieser Folge meiner Serie zum neuen Stadtrat. Darin betrachte ich zunächst die Opposition (nach Größe der Fraktionen), in den letzten beiden Folgen geht es dann um CDU und Grüne, die die Mehrheit in Düsseldorfs höchstem politischen Gremium bilden. Von der FDP habe ich folgende Eindrücke gesammelt:

Prägende Persönlichkeiten
Mirko Rohloff hat neun Monate vor der Kommunalwahl die Fraktionsspitze übernommen – im Wissen, dass man im Vergleich zu den Zeiten von Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Manfred Neuenhaus sehr wahrscheinlich Verluste hinnehmen wird. Die beiden haben ihrem Nachfolger die volle Aufmerksamkeit überlassen und sich in keiner Weise vernehmbar in Erinnerung gebracht. Als er für den Parteivorsitz kandidierte, stärkten sie ihm ausdrücklich den Rücken.

Das unerfreuliche Ergebnis der Kommunalwahl wurde Mirko Rohloff folglich nicht angelastet, sondern als Folge der Stimmung auf Bundesebene gesehen und als gemeinsame Niederlage kommuniziert. Folgerichtig wurde der 41-Jährige erneut zum Chef der nun fünfköpfigen Fraktion gewählt.

Wo er sie hinführen möchte, ist hingegen noch offen. Es gibt erkennbar Versuche, polarisierende Positionen einzunehmen (etwa gegen das städtische Bike-Sharing-System oder für ein Ende der lediglich ruhenden Städtepartnerschaft mit Moskau), um sich so zu profilieren. Ein klares Bild ist dabei noch nicht zu erkennen.