Koalition in Düsseldorf: Kann Spuren von Grün enthalten

Ich habe in den vergangenen Tagen noch einmal das Wahlprogramm von Stephan Keller gelesen – und nun mit dem Koalitionsvertrag verglichen, den CDU und Grüne für die nächsten fünf Jahre vorlegt haben. Viele der 49 Versprechen des Oberbürgermeisters aus dem Wahlkampf finden sich darin wieder, gelegentlich unterbrochen von Vorschlägen, die von den Grünen kamen.

Das Bündnis 2025 unterscheidet sich deutlich von dem, das vor fünf Jahren geschlossen wurde. Damals hatten die Grünen andere Optionen, etwa einen Zusammenschluss mit SPD und FDP. So prägten sie den Vertrag, der satte 89 Seiten hatte und der mich dazu brachte, das Wort Grüko zu erfinden. Diesmal ist es die CDU, die verschiedene Möglichkeiten hat. Das verkürzte Verhandlungen und Vertrag (57 Seiten). Über den nun präsentierten Vorschlag entscheiden am 10. Dezember zwei Parteitage.

Eine weitere wesentliche Veränderung ist die Form des Bündnisses: Koalition statt Kooperation. Stephan Keller erklärte bei der Vorstellung des Vertrags, was das bedeutet: „Das schließt aus, dass wir getrennt abstimmen.“ Man werde ausschließlich gemeinsame Anträge stellen und zu Anträgen anderer Fraktion eine einheitliche Position entwickeln. In den Jahren der Kooperation hatten die Grünen immer mal wieder Mehrheiten ohne die CDU gefunden, etwa zum Corneliusplatz oder zur Bezahlkarte für Geflüchtete. Das dürfen sie nun nicht mehr.

Sie binden sich stärker, obwohl der Vertrag bei weitem nicht so in ihrem Sinne ist wie der vorherige. Das zeigt meine Analyse des Papiers.