Die Grünen und die Frage nach dem Warum

Es war ein Abend der klatschenden Hände und fliegenden Herzen. In einer dreistündigen Videokonferenz haben die Grünen am Dienstagabend diskutiert, was für und gegen ein erneutes Bündnis mit der CDU spricht – all das fleißig begleitet von den digitalen Reaktionsmöglichkeiten. Am Ende gab es deutlich mehr Sympathien dafür, mit der Union weiter zu reden. 158 Mitglieder votierten mit Ja, 34 dagegen, zehn enthielten sich.

CDU und Grüne hatten zuvor in drei Sondierungsrunden vor allem über die Themen gesprochen, bei denen sie einen Dissens vermuteten, und Kompromisse erarbeitet. Sie werden nun in den nächsten Wochen über einen Vertrag verhandeln. Sie würden ihr Bündnis insofern vertiefen, als sie nach fünf Jahren Kooperation nun fünf Jahre Koalition vereinbaren. In der ersten Sitzung des neuen Stadtrats werden sie am 6. November bereits gemeinsam bei wichtigen Fragen abstimmen, etwa wenn die Bürgermeister:innen gewählt oder Ausschüsse und Aufsichtsräte besetzt werden.

Die beiden Parteien erklärten am 23. Oktober, ein zweites Mal ein Bündnis eingehen zu wollen. Die Kritik bei den Grünen begann wenig später. Die Nachwuchsorganisation der Partei erklärte, gegen eine Koalition zu stimmen. Man fürchte Rückschritte bei Klimaschutz und Verkehrswende sowie dem Einsatz für bezahlbares Wohnen, zudem drohe die Oper ein „Milliardengrab“ zu werden. Der bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeister Jürgen Gocht warf seiner Partei vor, sie habe sich von ihrem „sozialen Gewissen befreit“.

In der Debatte der Mitgliederversammlung war die Oper ebenfalls ein großes Thema, kombiniert mit der Frage, wie sich die kommunalen Finanzen entwickeln. Einige Mitglieder waren zudem unzufrieden, dass nicht über die Frage des Himmelgeister Deichs verhandelt wurde.

Das Ergebnis der Mitgliederversammlung hat nun Klarheit für den nächsten Schritt geschaffen. Das Rätseln über den ersten Schritt aber bleibt: Warum haben die Sondierungsgruppe und der Parteivorstand die Koalition mit der CDU empfohlen? Ich betrachte drei mögliche Gründe: