Düsseldorfs Steuern werden steigen – so oder so

Es ist eine Zeit, in der die zementierten Ziele hinterfragt werden. Düsseldorfs Oberbürgermeister hat bei seinem Amtsantritt 2020 gesagt, auf eine wachsende Stadt könne man nicht mit einer schrumpfenden Verwaltung reagieren. Inzwischen gilt im Rathaus ein Einstellungsstopp. Ebenso hat Stephan Keller das Projekt Opern-Neubau lange gegen viele Widerstände durchgesetzt – und nun gestoppt.

Damit fällt der Blick auf die Ankündigung, die großen kommunalen Steuern nicht zu erhöhen. Ob das noch realistisch ist, erörtere ich in dieser Analyse.

Ursache für die zwei vollzogenen und mögliche weitere Wenden ist die Krise, die den hiesigen städtischen Haushalt erreicht hat und die fast alle kommunalen Etats in der Republik prägt. Nach jüngsten Berechnungen ist die zu befürchtende Lücke in Düsseldorf für dieses Jahr noch einmal gestiegen. Aus dem ursprünglich angenommenen Defizit von 390 Millionen Euro sind zum Stichtag 31. März schon 447 Millionen geworden.

Angesichts dessen geht Kämmerin Dorothée Schneider im Moment davon aus, bis zum Jahresende weitere Kredite in Höhe von 557 Millionen Euro aufnehmen zu müssen. Die Gesamtsumme der Düsseldorfer Schulden würde dann die Grenze von zwei Milliarden Euro überschreiten.

Deshalb betrachte ich im Folgenden zunächst die bisherigen Bemühungen der Stadt, die Finanzlage zu verbessern – und dann mögliche Zwänge.