Düsseldorfer Opern-Aus ist ein Signal an Kanzler Merz

Bei der Pressekonferenz zum Opern-Aus hat Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller viele Sätze gesprochen, aber immer dasselbe gesagt. Die Gesamtsituation lasse es nicht zu, guten Gewissens eine so große Verpflichtung einzugehen. Man habe in der Prognose nicht den Optimismus, den geplanten Kraftakt in den 2030er Jahren zu stemmen. Die Stadt könne keine Verpflichtung dieses Ausmaßes eingehen. Die Zuversicht, im „Zeitraum von zwei Doppelhaushalten“ wieder in der Lage für eine solche Investition zu sein, sei stark gesunken. Letztlich sei die Entscheidung eine Frage der objektiven Leistungsfähigkeit.

Mit all diesen Formulierung hat Stephan Keller verdeutlich, wie stark der städtische Etat in die Krise geraten ist. Die Lücke im Haushalt ist sehr schnell sehr groß geworden – so groß, dass man den Neubau einer Oper jetzt gestoppt hat, obwohl die großen Ausgaben erst im nächsten Jahrzehnt anstünden.

Düsseldorf geht es damit wie inzwischen fast allen Kommunen in Deutschland. Vor wenigen Jahren beschränkten sich Finanzkrisen auf Städte, die einen Strukturwandel erlebten, deshalb weit überdurchschnittliche Sozialausgaben und unterdurchschnittliche Steuereinnahmen hatten. Anderen Städten und Gemeinden ging es hingegen gut, in der Summe aller kommunalen Haushalt stand 2022 statisch noch ein Plus.

Der rasante Abstieg
Im Jahr 2023 wurde aus dem Plus ein scheinbar noch leichtes Minus (6,6 Milliarden Euro). 2024 und 2025 wuchsen die Defizite aller kommunalen Etats dann allerdings auf 24,8 Milliarden und mehr als 30 Milliarden Euro. Der Deutsche Städtetag fürchtet im Moment, dass dieser Wert bald auf 40 Milliarden Euro steigt. Wohlgemerkt: Es handelt sich um die Summe, die den Kommunen in einem Jahr fehlt, um einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. In Düsseldorf sind es nach jetzigen Berechnungen für 2026 rund 470 Millionen Euro.