Soziales: Es klingt gut, es ist gut, aber es kostet Düsseldorf mehr, als zu verkraften ist

Stephan Keller hat es in diesen Tagen nicht leicht mit der Parteifreundschaft. Ende Oktober unterschrieb er als CDU-Oberbürgermeister einen Brandbrief an den CDU-Bundeskanzler. Und Mitte Dezember erklärte er zusammen mit anderen Stadtoberhäuptern, dass sie das vom CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst geführte Bundesland verklagen. Schon wieder.

In all diesen Fällen geht es um Geld. Mit Blick auf NRW um den Gemeindefinanzausgleich und die Kosten für den Rechtsanspruchs auf einen Offenen Ganztags-Platz. Von Berlin fordern Stephan Keller und seine Kolleg:innen noch etwas Größeres: eine Wende bei den Kosten fürs Soziale. Kiel, Stuttgart, Potsdam, Düsseldorf – sie alle können nicht mehr.

Die Städte und Gemeinden insgesamt haben im vergangenen Jahr ein Minus von 24,8 Milliarden Euro in ihren Etats gehabt. Dieses Jahr wird die Zahl voraussichtlich noch größer sein. Düsseldorf hat lange nur eine kleine Summe dazu beigetragen, aber auch hier sind die Haushaltsprobleme inzwischen beachtlich. Die Schulden wachsen, Kämmerin Dorothée Schneider wird voraussichtlich im Laufe des nächsten Jahres das letzte verbliebene Geld vom „Sparbuch“ (Ausgleichsrücklage) nehmen.

Sucht man in den 1300 Seiten des städtischen Haushalts-Plans nach Ursachen, stößt man auf die Kosten fürs Soziale, die so genannten Transferaufwendungen und Aufgaben, von denen die meisten Düsseldorferinnen und Düsseldorfer noch nie gehört haben. Es geht in dieser Geschichte nicht darum, diese Ausgaben an sich in Frage zu stellen. Vielmehr möchte ich erklären, wie diese zwei- und dreistelligen Millionenbeträge entstanden sind und was sich ändern könnte, um die Kommunen aus ihrer Lage zu befreien.