Die Kämmerin und ihr Vertrauens-Guthaben

Anders als viele Menschen betrachtet Düsseldorfs Kämmerin Dorothée Schneider Montage mit Sympathie. An Montagen treffen sich die Fraktionen des Stadtrats zu ihren Sitzungen. Stehen wichtige Finanzthemen an, bitten die politischen Gruppierungen Dorothée Schneider dazu. Für die Kämmerin ist das eine gute Gelegenheit, ihre Position und die dazugehörigen Argumente zu präsentieren. Das wirkt offensichtlich, denn in den öffentlichen Sitzungen finden in der Regel keine Debatten zu dem jeweiligen Thema mehr statt.
Das nächste Beispiel in dieser Reihe erwarte ich für Anfang Februar. Dann geht es um eine Frage, die ich in der Geschichte „Düsseldorfs unsichtbare Lasten“ vergangenes Jahr angesprochen habe: Wie geht Düsseldorf mit der Bilanzierungshilfe aus der Zeit der Pandemie und des Ausbruchs des Ukrainekriegs um? Darüber entscheidet der Stadtrat am 6. Februar.
Worum geht es bei der Bilanzierungshilfe?
Das Land NRW hatte seinen Kommunen in den beiden Krisen ermöglicht, eine Art Sonderhaushalt zu führen. Kosten, die durch Corona oder den Ukrainekrieg verursacht wurden, konnten aus dem normalen städtischen Etat ausgebucht werden. Der Hintergedanke: Das Land verhinderte, dass ein Großteil der Städte in die Haushaltssicherung rutschte – nicht durch Geld, sondern einen Buchungstrick.
In Düsseldorf sind so rund 400 Millionen Euro aufgelaufen. Die Rechnungen sind bezahlt, aber eben bisher in einem gesonderten Etat geführt. 2026 muss jede Kommune in NRW eine Lösung finden, wie sie mit ihrem Betrag umgeht. Die meisten Städte werden das über einen langen Zeitraum (bis zu 50 Jahre) in Raten in ihren regulären Haushalt stellen. Die Alternative ist, die Gesamtsumme gegen die Allgemeine Rücklage zu buchen. Das ist der größte Teil des Eigenkapitals einer Stadt und hat in Düsseldorf einen Umfang von rund 7,5 Milliarden Euro.
Kämmerin Dorothée Schneider schlägt diesen zweiten Weg vor. In der Vorlage für die Entscheidung schreibt sie, warum:
Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.
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