Der Ratssaal leer und der Block voller Fragen (3): Die Opposition
SPD und FDP haben in Düsseldorf viel Freude am Regieren, die Linke macht es sich manchmal zu leicht – und den stärksten Eindruck in der Opposition hinterlässt ein einzelner Ratsherr.
Schneller, als Schüler:innen hitzefrei bejubeln können, war in der Düsseldorfer Politik 2023 die Sommerpause erreicht. Und weil diese Fülle von Terminen kaum Luft und Zeit ließ, die längeren Entwicklungslinien zu betrachten, mache ich dies nun in einer dreiteiligen Serie. In Folge eins ging es um den Zustand der schwarz-grünen Mehrheit im Stadtrat, in Teil zwei um den plötzlich pokernden Oberbürgermeister, und in diesem Text kümmere ich mich um die Opposition.
Deshalb zunächst ein kurzer Überblick über den Teil des Stadtrats, der keine Mehrheit hat. Er besteht aus fünf Fraktionen (mindestens drei Ratsmitglieder) und einer Gruppe (zwei Ratsleute). Die Fraktionen: SPD (16 Sitze), FDP (8 Sitze), Die Linke (4 Sitze), Die Partei/Klima (3 Sitze) und die AfD (3 Sitze). Die Ratsgruppe ist ein Zusammenschluss einer Vertreterin der Tierschutzpartei und eines Vertreters der Freien Wähler. Dass im Rat mehr Gruppierungen sitzen als im Bundes- oder Landtag, hat seinen Grund darin, dass für den Rat keine Fünf-Prozent-Hürde gilt.
Bevor ich die Fraktionen und die Gruppe im Detail erörtere, noch ein Gedanke zum Begriff Opposition: Man muss an dieser Stelle einmal sagen, dass ein Stadtrat kein Parlament ist, auch wenn er bisweilen so wirkt. Gute Oppositionsarbeit leistet man nach meinem Verständnis deshalb, wenn man sich kritisch-konstruktiv mit Oberbürgermeister, Verwaltung und Ratsmehrheit auseinandersetzt und die Debatten mit guten Ideen bereichert. Das wird den Beteiligten insofern nicht leicht gemacht, als die Grüko recht kategorisch ablehnt, was andere beantragen.
SPD (und Volt)
Es war eine kleine und wahrscheinlich unbewusste Geste: Der SPD-Fraktionsvorstand präsentierte Mitte Juni seine Sicht auf die Operndebatte und die Verhandlungen mit dem Oberbürgermeister über ein Wohnungsbauprogramm. Der Co-Vorsitzende Markus Raub (57) steigerte sich dabei kontinuierlich in seine Leidenschaft für beide Themen – bis die 26 Jahre jüngere Co-Vorsitzende Sabrina Proschmann ihm vorsichtig die Hand auf den Unterarm legte.
Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.
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