Der Ratssaal leer und der Block voller Fragen (1): Die Grüko
Das aktuelle Nein der Grünen zum Opernneubau hat die Kooperation im Düsseldorfer Stadtrat belastet. Die Opposition spricht schon vom Ende des Bündnisses. Doch wie kompliziert ist der Beziehungsstatus wirklich?
Ferienbeginn schon Mitte Juni, aber dieselbe Menge Sitzungszyklen wie in Jahren, in denen der Urlaub einige Wochen oder sogar einen Monat später beginnt – dieser zeitliche Druck hat 2023 im Düsseldorfer Rathaus zu seltsamen Phänomenen geführt: Man hatte das Gefühl, gerade erst eine Sitzung des Verkehrs-, Schul- oder Finanzausschusses verfolgt zu haben, da trat das Gremium schon wieder zusammen. Zwischen Ostern und Mitte Juni tagte allein der Stadtrat drei Mal und insgesamt fast 18 Stunden. Das alles ließ wenig Zeit, um innezuhalten und zu schauen, wer eigentlich wo gerade steht. Genau dieser Frage gehe ich nach und schildere meine Eindrücke in einer dreiteiligen Serie zur Düsseldorfer Politik im Sommer 2023.
In der ersten Folge geht es um das schwarz-grüne Bündnis, das die Mehrheit im Stadtrat besitzt: die Grüko. Sie regiert nun seit zweieinhalb Jahren und hat vor allem in der Operndiskussion einen besonderen Moment erlebt. Die Partei der Grünen erklärte im Frühjahr zu Überraschung vieler, jetzt sei nicht der richtige Zeitpunkt über einen Standort für die Oper abzustimmen und durch den damit verbundenen Architektur-Wettbewerb den Neubau auf den Weg zu bringen. Die CDU sicherte die Mehrheit stattdessen mit Hilfe von SPD und FDP.
Oberbürgermeister Stephan Keller sagte während der Diskussion, das Verhältnis zu den Grünen sei belastet, und er warf der Partei beziehungsweise deren Bürgermeisterin Clara Gerlach Populismus vor. FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus erklärte deshalb in der „Rheinischen Post“, die schwarz-grüne Koalition sei am Ende. Man kann sicher sagen, dass der Beziehungsstatus der Kooperation kompliziert ist und der Abstand in der Sommerpause nicht schädlich. Ich bezweifle aber, dass die Grüko vor dem Aus steht und möchte diese These mit den folgenden drei Argumenten untermauern:
Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.
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