Stadtrat Düsseldorf: Volt kann Mehrheitsmacher werden

Kleine Fraktionen und Gruppen des Düsseldorfer Stadtrats haben es architektonisch schwer. CDU, Grüne, SPD und FDP bekommen Büros im schönen alten Rathaus am Marktplatz, die übrigen Politikerinnen und Politiker sitzen in einem weniger schönen alten Verwaltungsgebäude auf der anderen Rheinseite. Am Barbarossaplatz muss man einige Etagen hoch und durch einen düsteren Flur, um zu ihnen zu gelangen. Anne Hahn und Patrick Mehmet Biermann, ab November für Volt im Rat, könnte das erspart bleiben. Sie haben Chancen auf eine Adresse im Herzen der Altstadt.

Es geht am Ende natürlich nicht ums Büro, sondern um Inhalte. Aber der Raum im Rathaus wäre ein Zeichen, dass sich für Volt etwas entscheidend verändert hat: Dann wäre man Teil einer Koalition oder Kooperation mit CDU und SPD und diesen auch räumlich nah.

Mit Blick auf das Wahlergebnis drängt sich diese Möglichkeit zunächst nicht auf. Volt hat bei der Ratswahl rund 2,5 Prozent der Stimmen geholt. Das sind zwar 0,6 Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren, umgerechnet aber genau wie damals zwei Sitze. Nach dem starken Ergebnis bei der Europawahl 2024 (4,8 Prozent) hatte man sich mehr erhofft. Ähnliche Werte gab es in einzelnen Wahlkreisen, etwa in Pempelfort/Derendorf Süd (4,0 Prozent), Unterbilk/Hafen (3,9) und Stadtmitte/Pempelfort Süd (3,7). Flächendeckend aber war dies für Volt angesichts des aktuellen Booms der Linken und des stabilen Abschneidens der Linken nicht drin.

Bei den ersten Gesprächen über das nächste Bündnis für den Stadtrat standen daher zunächst die anderen im Mittelpunkt. Die CDU ist sicher dabei und hat mehrere Optionen. Die deutlichste Mehrheit gäbe es mit den Grünen, das Interesse, noch einmal fünf Jahre mit ihnen zu arbeiten, ist bei der Union aber nicht besonders ausgeprägt (mehr dazu in dieser Geschichte). Deutlich mehr spricht für Schwarz-Rot-Gelb – aber auch ein Zusammenschluss von CDU, SPD und Volt hätte eine knappe Mehrheit. Man sei bereit, „Verantwortung zu übernehmen“, heißt es passend dazu in einer Pressemitteilung von Volt am Tag nach der Wahl.

Das schwarz-rot-lilafarbene Bündnis wäre eine Überraschung, aber angesichts der folgenden Argumente nachvollziehbar: