Opposition in Düsseldorf – so geht es (nicht)
Im Stadtrat bilden CDU und Grüne die Mehrheit, sechs weitere Fraktionen und Gruppen versuchen, ihre Ziele zu erreichen. Dabei wählen sie verschiedene Wege. Eine Einschätzung nach dem ersten halben Jahr.
Im Düsseldorfer Stadtrat hat sich nach der Wahl im vergangenen Jahr viel verändert. Ein neuer Oberbürgermeister leitet die Sitzungen, zwei neue Kooperationspartner (CDU und Grüne) haben sich zusammengeschlossen, neue Ratsfraktionen und -gruppen sind zu den bisherigen dazugekommen. Gleich geblieben ist das Prinzip, nach dem Entscheidungen fallen. Die Ratsmehrheit, nun also die Grüko, bestimmt, welche Vorhaben durchkommen und welche nicht. Folglich lohnt sich ein Blick auf die Strategien, mit denen die Oppositionsfraktionen und -gruppen versuchen, zu politischen Erfolgen zu gelangen.
Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.
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