Lücken und Hoffnungen im städtischen Haushalt

Es ist eine etwas zahlenlastige Lektüre, aber man kann mit ihr in die Zukunft schauen. Die rund 1300 Seiten des städtischen Haushaltsplans sind wie ein Trailer für einen Kinofilm. Bei den Ausgaben sieht man zum Beispiel, dass der evangelische Kirchentag 2027 in Düsseldorf stattfindet, Spiele der Eishockey-WM hier ausgetragen werden, dass man die Mühlen- und die Friedrichstraße umbaut und mehr Beschäftigte der Stadt ein Deutschlandticket oder ein Job-Rad nutzen.

Zugleich kann man nicht bei allen Themen die nächsten Jahre erkennen, und bisweilen wird auch eine Zukunft beschrieben, die mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht eintritt. Es gibt Lücken im Plan von Oberbürgermeister Stephan Keller und Kämmerin Dorothée Schneider, und es gibt Positionen, die mit großem Optimismus verbunden scheinen. Diese bemerkenswerten Stellen stelle ich hier vor:

Neue Oper
Auf Seite 1112 des Haushaltsplans taucht eine Zahl ziemlich oft auf: die Null. Unter „Opernhaus der Zukunft“ kann man dort zunächst lesen, dass für den Architektur-Wettbewerb und andere Maßnahmen im vergangenen Jahr etwas mehr als sechs Millionen Euro eingeplant waren. Für 2026 und die folgenden Jahre steht dort immer nur die Null – und das, obwohl die Sieger des Architektur-Wettbewerbs dieses Jahr ihre konkreten Pläne vorlegen und dann fleißig der Baustart vorbereitet wird.

Ich habe die Stadt gefragt, warum dort noch kein Betrag eingeplant ist. Die Antwort: Bisher habe der Stadtrat ausschließlich beschlossen, dass Geld für den Architektur-Wettbewerb eingeplant wird. „Für die folgenden Jahre sollten zunächst einmal die weiteren erforderlichen Entscheidungen im Zusammenhang mit diesem Projekt abgewartet werden“, heißt es aus dem Rathaus.

Eine zweite Ausgabe für die Oper lässt sich auf Seite 246 zumindest erahnen. Dort steht, was die Stadt 2024 für den Kauf von Grundstücken bezahlt hat. Normal sind Beträge zwischen 15 und 30 Millionen Euro, damals waren es 150 Millionen. Zur Erinnerung: 2024 hat die Stadt das Kaufhof-Grundstück von René Benko gekauft. Offensichtlich nicht zum Schnäppchen-Preis.