Laut, unauffällig, flexibel – die Düsseldorfer:innen im neuen Bundestag
Das Parlament in Berlin ist in der Sommerpause, das erste Jahr nach der Wahl im September liegt nun hinter den Abgeordneten. Ich erläutere, wie sich die fünf Bundestagsmitglieder aus Düsseldorf geschlagen haben.
Thomas Jarzombek (CDU)
Schwerpunkte Der Christdemokrat aus dem Düsseldorfer Norden ist seit 2009 Mitglied des Bundestags, musste nun aber in mehrfacher Hinsicht neu anfangen. Nach vielen Jahren als Mitglied der Regierungsfraktion sitzt er seit September in der Opposition und hat deshalb seine Aufgaben aus den vorherigen Legislaturperioden aufgeben. Damals war er Beauftragter der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt sowie Beauftragter des Wirtschaftsministeriums für digitale Wirtschaft und Startups. Jetzt ist er Sprecher seiner Fraktion für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Den Umbruch ging der 49-Jährige mit der erforderlichen Flexibilität an. Er kombinierte sein Fachgebiet aus der vorherigen Legislaturperiode mit dem jetzigen Thema und forderte zum Beispiel einen Digitalbildungsgipfel und einen Startup-Bildungs-Gipfel. Thomas Jarzombek möchte weitere Rückstände der Schuldkinder durch Corona vermeiden und spricht dabei vom „Lern-Lockdown durch die Hintertür“. Darüber hinaus kritisierte er Kürzungen bei Forschungsausgaben und forderte mehr Flexibilität beim Bafög.
Angesichts so vieler Veränderungen hat sich Thomas Jarzombek in den ersten Monaten aber auch phasenweise auf vertrautem Terrain bewegt: Machtsicherung. Um auch in Zukunft einen ziemlich sicheren Platz für den Wiedereinzug in den Bundestag in der Hierarchie der Union zu haben, wollte der Düsseldorfer Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung seiner Partei werden. Das Vorhaben scheiterte trotz prominenter Unterstützer. Anschließend gelang es aber, ihn zum Mitglied des CDU-Bundesvorstands zu machen.
Kommunikation Thomas Jarzombek ist der einzige Oppositionsvertreter aus Düsseldorf und er hat inzwischen Twitter zu seiner Lieblingsplattform gemacht. Die Mischung aus beidem ergibt einen regen Fluss an Mitteilungen, von denen er einen guten Teil für Attacken auf die politische Konkurrenz nutzt. Eindeutige Lieblingsadressaten sind dabei Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, die Düsseldorfer Kollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (beide FDP) und Bundeskanzler Olaf Scholz – in dieser Reihenfolge. Auf den weiteren Plätzen folgt, wer gerade im Gespräch ist: zum Beispiel Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bis zum ehemaligen Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (beide SPD).
In seinem neuen Themengebiet Bildungspolitik war er als Redner im Plenum aktiv (in der Generaldebatte im Januar und bei den Haushaltsberatungen im Juni). Im Winter hat er zudem öffentliche Videokonferenzen für den Austausch zum Thema Ausbildung und mit Vertreter:innen der Lehrergewerkschaft genutzt.
Abstimmungen Thomas Jarzombek hat naturgemäß mehr mit Nein gestimmt als die anderen Landeshauptstädter. Unter anderem votierte er gegen Impfpflicht ab 60 und das Gesetz zum schnelleren Ausbau Erneuerbarer Energien. Ein Ja gab es vom Düsseldorfer CDU-Chef zum Beispiel für das Sondervermögen Bundeswehr.
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