Düsseldorfs riskantes Spiel mit Steuern, Schulden und Zinsen
Im städtischen Haushalt steht neben großen Summen auch sehr viel Optimismus: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind konstant hoch angesetzt. Erfüllt sich diese Hoffnung nicht, wächst das ohnehin schon große Loch im Etat.
Der Haushaltplan für Düsseldorf ist etwa so dick wie das Telefonbuch von Berlin. Mehr als 1300 Seiten hat der Entwurf, den Kämmerin Dorothée Schneider und Oberbürgermeister Stephan Keller im September vorgestellt haben. Aus meiner Sicht entscheidend sind davon drei: die Seiten 116, 218 und 224. Dort hat die Stadtspitze aufgeschrieben, mit welchen Steuereinnahmen sie rechnet, wie sich die Schulden entwickeln und welche Zinsen in den kommenden Jahren zu zahlen sind. Die drei Werte hängen eng zusammen – und zeigen, dass Düsseldorf ein riskantes Spiel spielt.
Mit wie viel Gewerbesteuer rechnet die Kämmerin?
Mit 1,3 Milliarden Euro für 2024 und noch weiter steigenden Werten für die folgenden Jahre. Bis 2027 sollen es dann 1,4 Milliarden sein. Das erscheint zunächst realistisch, denn laut dem vorläufigen Jahresergebnis hat Düsseldorf 2022 tatsächlich rund 1,3 Milliarden Euro durch die Gewerbesteuer eingenommen, und auch für dieses Jahr zeichnet sich ein Resultat jenseits der Milliarden-Grenze ab. Zugleich ist es ein deutlicher Sprung innerhalb weniger Jahre. In den wirtschaftlich guten Zeiten vor Corona zahlten Unternehmen in Düsseldorf noch jeweils um 960 Millionen Euro pro Jahr.
Warum erscheint mir das optimistisch?
Ich denke, dass drei Gründe diese Annahmen gefährden:
Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.
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