Düsseldorfs kleine Finanzkrise

Lars Klingbeil hat Vorarbeit für den Düsseldorfer Finanzausschuss geleistet. Das Gremium wird sich in seiner Juni-Sitzung mit dem aktuellen Stand des städtischen Haushalts beschäftigen. Da der Bundesfinanzminister Mitte Mai erklärte, dass die Steuereinnahmen sinken (hier nachzulesen), wissen die hiesigen Politikerinnen und Politiker, was auf sie zukommt. Das hat mir das Rathaus auf Anfrage bestätigt: „Bei dem vorliegenden Ergebnis der Steuerschätzung ist davon auszugehen, dass Ertragserwartungen bei der Gewerbesteuer nach unten korrigiert werden müssen.“

Wie sich die Entwicklung in der gesamten Republik hier zeigt, ist nicht leicht zu beantworten. Man kann nicht einfach den allgemeinen Rückgang in Prozenten nehmen und die bisher für Düsseldorf angenommenen Steuereinnahmen reduzieren. Die Rechnung ist deutlich komplexer. So ist zu berücksichtigen, welche Branchen besonders betroffen sind und welche Ausnahmen vom Trend es gibt. Dazu zählt in Düsseldorf der Rüstungskonzern Rheinmetall. Ebenso zu beachten sind Unternehmen, bei denen noch größere Beträge ausstehen oder die gerade geringere Zahlungen beantragt haben.

Unabhängig vom genauen Ergebnis steuert Düsseldorf auf eine kleine Finanzkrise zu – und liegt damit noch verhältnismäßig gut. Aus anderen Städten in Nordrhein-Westfalen ist zu hören, dass dort bereits eine restriktive Haushaltsführung angeordnet ist. Das ist kurz vor der Haushaltssperre. Die finanzielle Lage der Kommunen ist flächendeckend schlecht, und die Betroffenen sind weitgehend unverschuldet in diese Situation geraten. Sie sind zu hohen und weiter wachsenden Ausgaben gezwungen, und in dieser Situation schrumpfen nun die Einnahmen.

Das neue Minus bei den Einnahmen, vor allem bei der Gewerbesteuer, hat im Wesentlichen drei Ursachen: