Spar-Zwang trifft Klima-Etat

Das Ausrufezeichen ist ziemlich groß und ziemlich rot. Es prangt auf der Internetseite, auf der die Stadt bisher für das Programm „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten“ geworben hat. Das dominante Satzzeichen weist nun daraufhin, dass das Programm vorläufig eingestellt wurde. Wer schon einen Antrag gestellt oder eine Fördernummer bekommen hat, kann noch finanzielle Unterstützung erhalten. Neue Anträge sind aber nicht mehr möglich.

Der zuständige Dezernent Jochen Kral erklärte diesen Schritt im Umweltausschuss mit mehreren Argumenten: Das Programm sei schon einige Jahr alt und müsse überarbeitet werden. Zudem gebe es Engpässe im städtischen Haushalt, die man bei allen Fragen aktuell berücksichtigen müsse. Schließlich handele es sich bei dem Programm um eine freiwillige Leistung, die man ergänzend zu Bundes- und Landesförderungen angeboten habe.

Ginge es nur um diese eine Kürzung, wäre meine Geschichte schnell erzählt. Ich habe allerdings im Entwurf für den städtischen Haushalt nachgeguckt, wo „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten“ steht, um zu schauen, welche Summe dort wegfällt. Und genau an der Stelle fiel dann auf, dass sich im Etat-Vorschlag von Oberbürgermeister Stephan Keller und Kämmerin Dorothée Schneider beim Klimaschutz Dinge grundlegend geändert haben: in der Höhe der Ausgaben und in der Art der Ausgaben. Was das bedeutet, erkläre ich in den folgenden Fragen und Antworten: