Weiter mit Schwarz-Grün: Das hat Stephan Keller nicht gewollt

Die Dankesrede des wiedergewählten Düsseldorfer Oberbürgermeisters hatte einen emotionalen Höhepunkt: „Nein, Clara“, rief Stephan Keller am 28. September in Anspielung auf den Wahlslogan seiner Kontrahentin Clara Gerlach. Der Jubel der CDU-Mitglieder zeigte, wie es um die Nächstenliebe nach fünf Jahren in einer Kooperation bestellt war. Nun hat Stephan Keller aber doch „Ja, Clara“ gesagt. Das schwarz-grüne Bündnis im Stadtrat wird fortgesetzt. Das teilten die Beteiligten am Abend des 23. Oktober mit.

In den Wochen rund um die Kommunalwahlen hatte der alte und neue Oberbürgermeister klar erkennen lassen, dass er das nicht möchte. Er warf den Grünen abwechselnd ideologische Politik, Populismus oder Aktionismus vor – und fand in einer offensichtlich leidgeplagten Ratsfraktion reichlich Zustimmung.

Die Beteiligten hofften, in der SPD nach deren Wahlniederlage einen pflegeleichten Partner zu finden. Dann aber dauerten die Sondierungen länger als gehofft und geplant, und langsam kippte die Stimmung in Richtung Grüko 2.

CDU und Grüne werden in den kommenden Wochen den Vertrag für diesen Zusammenschluss ausarbeiten und abstimmen lassen. Die jetzige Vereinbarung war wichtig, um in der ersten Sitzung des neuen Stadtrats am 6. November zentrale Entscheidungen sicher treffen zu können. Dann werden unter anderem Bürgermeister:innen gewählt, Ausschüsse und Aufsichtsräte der städtischen Unternehmen besetzt.

Nach meiner Einschätzung hat Stephan Keller eine pragmatische Entscheidung getroffen, aber keine, mit der er glücklich wird. Ich habe meine Magisterarbeit über schwarz-grüne Bündnisse geschrieben und darin vier Aspekte ermittelt, die über deren Gelingen oder Scheitern entscheiden:

1. die persönlichen Beziehungen der Protagonist:innen

2. ein gemeinsames Projekt, das zusammenschweißt

3. der Mangel an Alternativen

4. und vorherige positive Erfahrungen.

Mit Blick auf CDU und Grüne in Düsseldorf lässt sich dabei Folgendes feststellen: