Warum Chefposten bei der Stadt keine sichere Bank mehr sind
Unter Oberbürgermeister Stephan Keller mussten ein Beigeordneter und der Chef der Rheinbahn gehen. Er setzt damit einen Kurs fort, den sein Vorgänger begonnen hat: Leistung zählt mehr als Politik.
Im Rathaus erzählt man derzeit gerne die Geschichte von einem Mitglied der Verwaltungsspitze, das sich sehr erschreckt hat. Die Stadt hatte im Februar per Pressemitteilung erklärt, dass der Beigeordnete Michael Rauterkus abgewählt werden soll. Das erwähnte Mitglied der Verwaltungsspitze soll sich darüber entrüstet gezeigt haben – schließlich würden Beigeordnete doch für acht Jahre gewählt und es würde immer gesagt, dass die Posten „safe“ seien.
Die Annahme der erschrockenen Führungskraft erscheint auf den ersten Blick nicht unberechtigt. Für die einzelnen Dezernenten-Posten hat in der Regel jeweils eine Partei das Vorschlagsrecht. So hat die CDU zum Beispiel Christian Zaum, die Grünen Miriam Koch, die SPD Dorothee Schneider oder die FDP Britta Zur nominiert. Die Folge: Eine Partei müsste öffentlich eingestehen, dass sie eine Fehlentscheidung getroffen hat, wenn jemand ungeeignet erscheint. Das wird sie selten tun. Genauso selten werden Parteien bei Beigeordneten, die auf dem Ticket anderer unterwegs sind, auf Abwahl drängen. Das könnte für viel Ärger untereinander sorgen und die eigenen Leute gefährden. Deshalb sind städtische Spitzenkräfte, wenn man sie nicht länger auf ihrem Posten haben wollte, früher meist auf Jobs weggelobt worden, die so gut dotiert waren, dass die Betroffenen sich nicht lange wehrten.
Offensichtlich hat sich das inzwischen geändert. Nach dem Fall Michael Rauterkus gab es nun den Abschied von Rheinbahn-Chef Klaus Klar. Die beiden Fälle machen deutlich, dass Chefposten in der Verwaltung und bei städtischen Töchtern nicht mehr die sichere Bank sind, die sie mal waren. Für uns waren sie Anlass, diese Entwicklung zu analysieren.
Die Amtszeiten der Oberbürgermeister Joachim Erwin und Dirk Elbers (1999 bis 2014)
Der Ursprung des beschriebenen neuen Kurses liegt in der Änderung der Gemeindeordnung 1999. Zuvor waren die Oberbürgermeister lediglich Repräsentanten ihrer Stadt ohne direkten Einfluss in der Verwaltung. Das war dann plötzlich anders: Sie wurden sozusagen zu Unternehmens-Chefs, im Fall der Stadt Düsseldorf von einer Firma mit weit mehr 10.000 Mitarbeitern und einem Etat von inzwischen mehr als drei Milliarden Euro. Das führte zu einem neuen Selbstbewusstsein – und den ersten Fällen einer anderen Spitzenkraft-Politik. Drei Beispiel aus dieser Zeit:
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