Opposition im Stadtrat bleibt vielfältig

Torsten Lemmer ist nicht der Typ für Thesen, denen man mal eben so zustimmt. Aber mit einem Satz über den Düsseldorfer Stadtrat hat er Recht: „Eine Dominique Mirus, ein Lukas Fix und ein Torsten Lemmer haben den Oberbürgermeister mehr geärgert als die ganze AfD zusammen.“ Damit beschreibt der Ratsherr von den Freien Wählern, welche Bedeutung die kleinen Fraktionen (ab 3 Sitzen) und Gruppen (2 Sitze) im höchsten politischen Gremium der Landeshauptstadt haben. Mit ihren Anfragen und Reden erweitern sie die Perspektiven und sind ein wichtiger Teil der Opposition.

0,8 bis 0,9 Prozent der Stimmen reichen bei der Kommunalwahl, um einen Sitz im Stadtrat zu bekommen. Anders als bei Landtags- oder Bundestagswahlen gibt es keine hohen Hürden. Die Bürgerinnen und Bürger haben folglich mehr Möglichkeiten, ihre Stimme wirksam zu vergeben. Wenn sie mit den größeren Parteien nicht zufrieden sind, finden sie reichlich Alternativen, ohne populistisch oder extremistisch wählen zu müssen.

Das Landesverfassungsgericht NRW hat die Position der kleineren Parteien Mitte Mai gestärkt. CDU, Grüne und SPD hatten im Landtag beschlossen, dass Stimmreste bei Kommunalwahlen den größeren Parteien zugeschlagen werden. Es ging um die Frage, wie die Werte hinter dem Komma auf- oder abgerundet werden. Erhält eher die Partei mit Stimmen für 1,5 Sitze ein zweites Mandat oder eine Partei mit Stimmen für 15,5 Sitze einen 16. Platz. CDU, Grüne und SPD plädierten für die letztgenannte Lösung. Das Gericht sah dies als verfassungswidrig an, weil es das Recht auf Chancengleichheit und die Gleichheit der Wahl verletze.

Damit stiegen die Chancen, dass der Düsseldorfer Stadtrat vielfältig bleibt. In der folgenden Prognose stelle ich die Parteien vor, die nach den Kommunalwahlen am 14. September Teil des Stadtrats sein könnten: