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Opern-Debatte bringt viele Verlierer hervor – und einen Gewinner

Die Partei der Grünen hat sich gegen einen Neubau der Oper in Düsseldorf ausgesprochen, die SPD treibt den Preis ihrer Zustimmung in die Höhe. Am Ende kann das vor allem Oberbürgermeister Stephan Keller helfen.

Veröffentlicht am 24. Mai 2023
Deutsche Oper am Rhein in Düsseldorf
An der Heinrich-Heine-Allee stehen heute Opernhaus und ein Denkmal des Komponisten Felix Mendelssohn Bartholdy. Das Denkmal wird bleiben, aber was daneben passiert ist wieder offen. Foto: Andreas Endermann

Und plötzlich ist die Diskussion um die Düsseldorfer Oper wieder höchst lebendig. Bis vor kurzem sah es so aus, als würde der Stadtrat ganz unspektakulär am 15. Juni beschließen, wo das neue Gebäude stehen soll und sich dabei für den Favoriten Heinrich-Heine-Allee entscheiden. Anschließend hätte man in Ruhe auf die Entwürfe der Architekt:innen gewartet und irgendwann wieder einen Vorschlag ausgewählt. Für all das schien eine große Mehrheit sicher.

Am Abend des 23. Mai aber stimmten die Grünen in einer Mitgliederversammlung mehrheitlich gegen einen Neubau. Parallel dazu hat die SPD eine neue Verhandlungsposition entdeckt und genutzt. Und so ist auf einmal viel Spannung mit Blick auf den 15. Juni entstanden. Ich habe mir deshalb die Positionen der Beteiligten noch einmal in Ruhe angesehen – und festgestellt, dass fast alle beschädigt aus der Debatte hervorgehen. Für Oberbürgermeister Stephan Keller stehen die Chancen noch am besten.

FDP
Der Vorsitzende der Fraktion, Manfred Neuenhaus, ist auch der Vorsitzende des Kulturausschusses. Er war deshalb immer ein Befürworter der neuen Oper. Parteichefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte sich ebenfalls früh und konstant für diese Pläne ausgesprochen. Die FDP kann also anführen, der eigenen Linie stets treugeblieben zu sein.

Dennoch bringt die Entscheidung pro Neubau einen großen Nachteil mit sich. Die Liberalen haben sich in den vergangenen Jahren als Hüter der Schuldenfreiheit präsentiert. In den Haushaltsdebatten mahnten sie, möglichst bald wieder zu dieser so wichtigen Eigenschaft für Düsseldorf zurückzukehren. Dazu passt eine Investition von einer Milliarde Euro nicht. Die FDP-Führungskräfte erklärten angesichts dieses Widerspruchs, wenn man sich die Oper gönne, müsse man eben an anderer Stelle sparen. Wo das sein soll, haben die Liberalen noch nicht verraten.

CDU

Oberbürgermeister Stephan Keller hat sich für seine Verhältnisse ungewöhnlich fest an das Projekt gebunden. Partei und Fraktion folgen ihm – einzelne Vertreter sogar mit mehr Leidenschaft und argumentativer Flexibilität als der Rathauschef selbst.

Um das sicher geglaubte Ziel zu erreichen, müssen die Christdemokrat:innen nun aber ordentlich nachlegen. Der Kooperationspartner von den Grünen ist ihnen abhanden gekommen, allein mit der FDP reicht es nicht für eine Mehrheit im Rat. Man braucht also die SPD – und die stellt Forderungen: mehr Wohnungen von Stadt und Genossenschaften, mehr Kultur in den Stadtteilen. Stephan Keller sieht darin eine gute Grundlage, um sich zu einigen.

Der CDU droht doppelter Schaden. Was die einen Verhandlungen nennen, würden andere als Erpressung bezeichnen – und die Christdemokrat:innen haben sich als erpressbar erwiesen. Zum anderen ist es keine gute Aussage zur bisherigen Politik, wenn die CDU das so wichtige Thema bezahlbares Wohnen erst angeht, wenn sie dazu politisch genötigt wird und wenn sie damit ihren Wunsch einer Oper durchsetzen kann.

Grüne
Ich habe mich in der bisherigen Debatte immer wieder gefragt, wann mal jemand das Projekt an sich in Frage stellt oder spätestens angesichts der Inflation, der gestiegenen Zinsen und Baukosten nochmal erörtert, ob eine Milliarde Euro für eine Oper noch machbar ist. Die Grünen sind nun diejenigen, die diese Frage aufwerfen und die die Ausgaben für den Neubau im Moment für „nicht vertretbar“ halten. Sie plädieren für eine Sanierung.

Das erscheint angesichts der bisher fehlenden Gegenposition in der Debatte mutig, aber dieser Mut hat einen hohen Preis: Das Bündnis mit der CDU ist stark belastet, die Kooperation hält nun vor allem aus Mangel an echten Alternativen.

Das Plädoyer für die Sanierung ist allerdings nur bedingt mit stichhaltigen Argumenten verbunden. Sie wäre zwar voraussichtlich nicht so kostspielig wie ein Neubau, aber wohl auch ziemlich teuer und wegen des Alters des Gebäudes schwerer zu kalkulieren. Konsequent und richtig mutig wäre angesichts dieses Dilemmas ein vollständiges Nein zu einer Oper in Düsseldorf gewesen und zum Beispiel der Einsatz für eine gemeinsame Oper zweier Städte in Duisburg.

SPD
Die Sozialdemokratie erscheint in der Debatte stringent – leider nur stringent im Rumeiern. Bei der Grundsatzentscheidung legte sich die SPD auf ein Sowohl-als-auch fest, also sowohl Geld für eine Oper als auch dieselbe Summe für soziale Projekte. Die zweite Chance für ein Nein, die aus den Folgen des Ukraine-Kriegs erwachsen war, ließ man ebenfalls ungenutzt. Stattdessen diskutierte man heiter weiter und fordert nun vom Oberbürgermeister ein Sowohl-als-auch.

Sollte die SPD diesen Wunsch durchsetzen, wird sie die Pläne als Erfolg verkaufen und siegestrunken eines vergessen: Wenn das Bauen vieler Wohnungen, mit denen man niedrigere Mieten erreicht, bisher kaum geklappt hat, warum soll es dann jetzt plötzlich funktionieren? Und was wollen die Sozialdemokrat:innen machen, wenn ihnen der Oberbürgermeister und die CDU in wenigen Jahren erklären, dass die Pläne leider zu ehrgeizig waren und man nur einen Bruchteil der geplanten Wohnungen geschafft hat? Das Ja zur Oper kann man dann nicht mehr zurücknehmen.

Fazit
Stephan Keller hat ein ungewohnt gefährliches Spiel begonnen und gute Chancen, für sein Risiko belohnt zu werden. Er hätte sich dann als durchsetzungsstark erwiesen und wäre der Oberbürgermeister, der mit dem Vorzeigeprojekt Neue Oper verbunden wird. Die daraus folgenden politischen Probleme muss vorwiegend seine Fraktion aushalten.

Die Grünen werden den Opern-Neubau nicht stoppen können, einzig die SPD kann es. Sie hat den Preis für ihr Ja schon ordentlich in die Höhe getrieben. Spannend ist nun, wie sie weitermacht. Es gibt zwei Möglichkeiten:

  1. Die SPD glaubt an die Zusage für mehr bezahlbare Wohnungen und daran, diesen Erfolg bei der Kommunalwahl 2025 in Stimmen umwandeln zu können.
  2. Sie treibt die Forderungen in eine Höhe, die Stephan Keller nicht mehr mitgehen kann und profitieren politisch von seiner Niederlage.

Entscheidend ist demnach, wo der Schmerzpunkt des Oberbürgermeisters liegt. Bisher ist er bestenfalls zu erahnen. Es scheint nicht ausgeschlossen, dass er sogar – wie man beim Poker sagt –„All in“ geht.


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