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Macht die Grüko die Schwarzen grüner oder die Grünen schwärzer?

Vor zwei Jahren haben CDU und Grüne in Düsseldorf ihre Kooperation auf den Weg gebracht. Ich erörtere, wie diese Zeit die beiden verändert hat.

Von Christian Herrendorf
Veröffentlicht am 4. Oktober 2022
Stadtrat Düsseldorf
Spitzen der Grüko (von links): Bürgermeister Josef Hinkel, Fraktionschef Rolf Tups (beide CDU) und Grünen-Fraktionssprecher Norbert Czerwinski. Foto: Andreas Endermann

Markus Söder spricht am allerliebsten über Markus Söder, am zweitliebsten über Bayern, und Platz drei der Rangliste ist nicht bekannt. In einem Interview mit dem „Spiegel“ hat er allerdings etwas gesagt, das auch für Düsseldorf wichtig ist. „Die Union darf sich nicht von vornherein an Schwarz-Grün berauschen. Sonst geht es ihr wie der SPD, die über die Jahre von den Grünen entkernt wurde. Die Frage ist: Macht Schwarz-Grün die Grünen schwärzer oder nur die Schwarzen grün?“ Da die beiden Parteien in Düsseldorf nun seit zwei Jahren kooperieren, möchte ich genau diese Frage hier diskutieren – anhand von Programm, Personen und der politischen Praxis.

Programm
Der schwarz-grüne Kooperationsvertrag umfasst 89 Seiten und eine erstaunliche Menge Vorhaben. Ein wesentlicher Teil davon stammt erkennbar aus dem Wahlprogramm der Grünen und von ihrem Wunschzettel. In der Vereinbarung finden sich Abschnitte und ganze Kapitel, die man in einem Vertrag von CDU und FDP sicher nicht gefunden hätte. Dazu zählen „Bürger*innen-Beteiligung und Transparenz“, der Versuch von Tempo 30 auf der Luegallee in Oberkassel und mehr Planungssicherheit für die freie Kulturszene.

Das Programm war der Grund, warum wir hier bei VierNull den Begriff Grüko erfunden haben. In Anlehnung an die Groko (Große Koalition) beschreibt sie den Zusammenschluss zweier Parteien mit starkem Wahlergebnis, der in diesem Fall von den Grünen geprägt ist. Ob der Kooperationsvertrag die CDU aber tatsächlich grüner gemacht hat, hängt von den handelnden Personen und der politischen Praxis ab.

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