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Kooperationsvertrag: Grünen-Fleiß sorgt jetzt für Grünen-Frust

89 Seiten Programm hat sich die schwarz-grüne Mehrheit im Düsseldorf Stadtrat gegeben. Ursprünglich sah es so aus, als hätten die Grünen dabei dominiert. Mittlerweile erkennt man, was sie sich damals von der CDU hätten abgucken können.

Veröffentlicht am 5. Februar 2024
Kooperationsvertrag Düsseldorf
So präsentierten CDU und Grüne 2021 den Kooperationsvertrag: Rolf Tups, Stephan Keller, Mirja Cordes (obere Reihe von links), Angela Hebeler, Stefan Engstfeld und Paula Elsholz (untere Reihe von links).

Die Düsseldorfer Grünen wirken Anfang 2024 verzweifelt. Beispiel Wohnungspolitik: Mitglieder der Ratsfraktion klagen seit Wochen beständig, wie unfair es sei, dass die SPD aktuell den Ruhm für das neue Wohnungsbauprogramm bekomme. Sie listen dann auf, welche Prüfaufträge sie zu welchen Aspekten alles gestellt haben – und bemängeln, was der Oberbürgermeister in diesem Bereich leistet. Die Politik sei schon viel weiter als die Verwaltung, heißt es. Welchen Unterschied das praktisch macht, liest man nicht. Die Grünen haben drei Expert:innen zu diesem Thema, die Fachabkürzungen bis in die Liste der DIN-Normen beherrschen, aber keine sichtbaren Erfolge auf dem Weg zu bezahlbaren Wohnungen vorzuweisen.

In der Verkehrspolitik läuft es ähnlich: Das zuständige Dezernat leitet ein Mann, den die Grünen vorgeschlagen haben (Jochen Kral), ein weiterer Grüner sitzt dem Fachausschuss des Stadtrats vor (Norbert Czerwinski). Aber in der Stadt fühlt sich wenig nach Verkehrswende an. Es gibt kaum neue Radwege, Projekte werden regelmäßig ein Jahr weitergeschoben. Die wenigen Meter, um die das Netz wächst, werden in Pressemitteilungen so ausführlich vorgestellt, dass man fürchten muss, bald werde jeder verlegte Stein einzeln gefeiert. Das Parkraummanagement als wichtiger Baustein der Verkehrswende ist nur zur Hälfte gekommen, auf die Taktverdichtung bei der Rheinbahn warten die Nutzer:innen wie bisweilen auf die Busse und Bahnen.

Der Frust der Grünen über die fehlenden Fortschritte scheint ehrlich. Die Frage nach der Ursache erfordert nach meinem Eindruck aber mehr Selbstkritik. Sie führt zurück in die Anfänge der schwarz-grünen Mehrheit im Stadtrat, von mir Grüko genannt.

Ursachen

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