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Gut, dass Compliance in Düsseldorf wieder in Mode kommt

Die Eintrittskarten-Krise hat zweierlei gezeigt: Es gibt an sich brauchbare Instrumente, um Korruption und Compliance-Verstöße zu bekämpfen – sie werden aber schlecht gepflegt.

Von Christian Herrendorf
Veröffentlicht am 18. November 2022
Compliance-Regeln D.Live
Die Compliance-Regeln der städtischen Veranstaltungstochter D.Live gelten für die Mitglieder des Stadtrats, die im Aufsichtsrat des Unternehmens sitzen. Foto: Andreas Endermann

Anfragen aus aktuellem Anlass, normale Anfragen und Anträge – gleich ein halbes Dutzend Tagesordnungspunkte des Düsseldorfer Stadtrats am 17. November behandelte die Vergabe von Freikarten an Politiker:innen und die Kontrolle solcher Vorgänge. Compliance ist in Düsseldorf wieder in Mode. Dabei kommt es zu einer ganzen Reihe bitterer Erkenntnisse, aber auch zu einer guten: Es ist relativ leicht, etwas zu verbessern.

In Compliance-Fragen sind Wellen des Interesses offenbar normal. Vor einer Reihe von Jahren gab es auf nationaler und lokaler Ebene Fälle, in denen Entscheidungsträger:innen regelmäßig zu großen Essen und programm-reichen Ausflügen eingeladen wurden. Weil dies aufstieß, wurde dann viel über Compliance gesprochen. Jurist:innen fertigten umfangreiche Regelwerke und danach gab es vorwiegend einfache Mittagessen und Besprechungen vor Ort statt in der Ferne.

Das alles gilt inzwischen schon eine Weile, doch nun hat ein Fall in Düsseldorf gezeigt, dass die Kontrollen nicht wirkten. Ein Mitglied des Stadtrats, das auch im Aufsichtsrat der städtischen Veranstaltungstochter D.Live saß, soll zahlreiche Freikarten für Fortuna- und DEG-Spiele sowie Konzerte geordert und verteilt haben. Inzwischen hat die Person ihr Aufsichtsratsmandat niedergelegt. Meine Kollege Hans Onkelbach hat die politische Dimension des Falls in seinem Artikel „Schlechte Karten“ erläutert.

Hier geht es nun um die Kontroll-Instrumente, deren Schwächen und mögliche Lösungen, mit denen die Kartenkrise dann auch etwas Gutes hätte:

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