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Schlechte Karten: Neuer Machtkampf in der CDU

Eine Compliance-Diskussion wird von der Union genutzt, interne Machtverhältnisse neu zu sortieren. Die unter Verdacht stehende Person hat nun ihr Aufsichtsratsmandat bei D-Live von sich aus aufgegeben.

Von Hans Onkelbach
Veröffentlicht am 17. November 2022
VIP Tickets Fortuna DŸsseldorf
Symbol für den Verstoß gegen Compliance-Regeln: Fortuna-Tickets. Solche Eintrittskarten sind begehrt, auch bei den Politikern im Rathaus. Die werden bei der Vergabe mit Vorzug bedient, aber im Rahmen von Compliance-Regeln. Dagegen soll mindestens eine Person verstoßen haben. Foto: Andreas Endermann

Was ist passiert? 
Gekungel – angeblich. Einem Ratsmitglied der CDU, das auch dem Aufsichtsrat der städtischen Veranstaltungstochter D.Live angehört, wird vorgeworfen, immer wieder Tickets für attraktive Events angefordert und großzügig verteilt zu haben. Sollte das im monierten Umfang so sein, verstieße das gegen die Compliance-Regeln von D.Live, die unter anderem die Arena und den Dome managt. Der Wert dieser Tickets liegt im knapp fünfstelligen Bereich.

Wer ist die in Verdacht geratene Person? 
Ein Mitglied der CDU-Fraktion im Stadtrat. Der Name ist im Grunde allen bekannt, mir auch. Dass VierNull ihn nicht nennt, hat einen einfachen Grund: Es war bisher nicht klar, ob sich diese Person etwas hat zuschulden kommen lassen hat ob dies auch strafrechtlich relevant ist. Es wäre nach unserem Verständnis unredlich, sie/ihn an den Pranger zu stellen.

Wie geht der Stadtrat mit den Vorwürfen um?
Ursprünglich war ein Rauswurf aus dem Aufsichtsrat bei D.Live geplant. Im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung am 17. November sollte beantragt werden, die Person aus diesem Gremium auszuschließen. Eine Mehrheit für den Antrag galt als wahrscheinlich. Dem kam die betroffene Person allerdings zuvor und erklärte nun, auf das Mandat verzichten zu wollen. Dieser Entschluss sei kurzfristig gefallen. Die Person hatte der CDU-Fraktion vor einigen Tagen eine Liste vorgelegt, in der sie erklärte, was sie künftig nicht mehr leisten könne, und zwar aus gesundheitlichen Gründen. Dazu zählten Aufsichtsratsmandate wie das bei D.Live. Als nun ein Antrag für den nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung auftauchte, zog die Person es vor, dem Rauswurf zuvorzukommen und setzte die angekündigte Rückzugspläne direkt um.

Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.

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