Gesundheitsamt: Betrugs-Anzeige gegen den Chef

Mein Bericht über den Chef des Gesundheitsamtes, den promovierten Mediziner Klaus Göbels, und dessen Freistellung hat dazu geführt, dass ich aus dem Rathaus angerufen wurde. Der Person, die mich kontaktierte, war es wichtig, weitere, vor allem ergänzende Informationen zu liefern. Dies jedoch nicht in offiziellem Auftrag. Deshalb werde ich ihren Namen nicht nennen. Ihr Rang und ihre Funktion sind mir jedoch bekannt. Ich weiß daher, dass sie mit dem Sachverhalt vertraut ist. Vorab: Die Darstellung des Falls Göbels bei VierNull wurde in weiten Teilen bestätigt, lediglich Nuancen wurden als nicht korrekt gewichtet dargestellt. Aber die Tatsachen an sich seien richtig. Offenbar legt man in der Verwaltung Wert darauf, den Sachverhalt zu ergänzen. Daher diese weitergehenden Informationen:Strafrechtliche WürdigungWas bisher nicht in dieser Deutlichkeit klar war und daher bei uns auch so nicht erwähnt wurde, ist der von Seiten der Stadt erhobene Vorwurf des Betruges beziehungsweise der Beihilfe dazu. Ob dieser Vorwurf berechtigt ist, wird derzeit geprüft, heißt es. Die Stadt sieht die Tatbestandsmerkmale des Betruges in diesem Sachverhalt als gegeben: Klaus Göbels‘ Frau, ebenfalls Medizinerin, hat (wie berichtet) für das Gesundheitsamt Notdiensteinsätze gemacht. Diese hat aber in Teilen ihr Mann – gleichzeitig in diesem Fall ihr Chef – wahrgenommen. Abgerechnet hat sie diese Notdienste aber selbst. Das sei illegal, sagt die Stadt. Sie habe damit Leistungen in Rechnung gestellt, die sie nicht persönlich erbrachte und daher nicht hätte abrechnen dürfen. Es geht um einen vergleichsweise kleinen Betrag, nämlich 6000 Euro. Jedenfalls hat die Stadt bei der Kripo Anzeige erstattet, der Fall wird zeitnah bei der Staatsanwaltschaft landen und dort bearbeitet werden, wurde jetzt bestätigt. Als er für seine Frau einsprang, hat Göbels sich auch arbeitsrechtlich ein Problem beschert, denn laut seinem Arbeitsvertrag war es ihm untersagt, Notdienste zu übernehmen. Der Aufforderung, das Geld zurückzuzahlen, sei das Ehepaar bisher nicht nachgekommen. Der Sachverhalt könnte als Betrug (bei der Frau) und Beihilfe dazu bei Göbels selbst gewertet werden. Bestreitet Göbels das?Nein. Aus seinem Umfeld, aber auch in Gesprächen mit Vertretern der Stadt hat er eingeräumt, so gehandelt zu haben. Aus der Verwaltung heißt es, der Mediziner habe offenbar kein Unrechtsbewusstsein und halte das Ganze für eine Lappalie. Den Tatbestand des Betrugs sieht er als nicht gegeben an, da ja die Stadt nur so viel Geld gezahlt habe, wie sie auf jeden Fall hätte zahlen müssen. Und nicht etwa mehr. Wieso konnte er seine Frau mit Notdiensten beauftragen?Weil es im Gesundheitsamt über Jahre gängige Praxis war, dass die dort arbeitenden Mediziner Verwandte bei Notdiensten berücksichtigen konnten. Das nutzten mindestens drei Ärzten. Die Notdienste wurden als willkommene Aufbesserung des Einkommens gesehen, pro Nacht gab es mehrere hundert Euro Honorar. Erst in jüngster Zeit sei aufgefallen, dass man damit Missbrauch begünstigte, und man stellte diese Regelung vor einigen Monaten ab. Hat Göbels auch selbst Notdienste wahrgenommen?Ja, aber nur bis zum Abschluss eines neuen Vertrags, der noch unter dem damaligen Oberbürgermeister Thomas Geisel kurz vor dessen Abwahl vereinbart worden war. In diesem Vertrag wurde Göbels ein höheres Gehalt zugesprochen, das – pauschal – den Nebenverdienst durch Notdienste abdecken sollte. Die Notdienste, die er danach machte, erledigte er für seine Frau. Deren Vertrag (und der anderer externer Ärzte) wurde inzwischen beendet. Göbels selbst fiel aber noch aus einem anderen Grund mit diesen seinerzeit gemachten Einsätzen auf: Im Amt wurde schnell bemerkt, dass er gern die Dienste in der Nacht von Freitag auf Samstag annahm. Weil die gesetzliche Regelung verlangt, dass diese für den Notfall eingesetzten Mediziner vorher und nachher acht Stunden Ruhezeit einhalten müssen, war er dann schon freitags nicht mehr im Amt, um die Vorabruhezeit einhalten zu können.Wem fiel diese Regelung auf?Zuletzt mehreren Beamten im Rathaus. Göbels' Verhalten wurde anonym bekannt gemacht, intern spricht man von einem Whistleblower. Darüber hinaus war die Notdienstpraxis Gegenstand von Beratungen im &bdquo;Stab zur Klärung von Unregelmäßigkeiten“. In diesem Gremium sitzen Vertreter des Rechtsamts, des Haupt- und Personalamts und des Rechnungsprüfungsamts. Wie regelt man das künftig?Die Notdienste laufen demnächst nicht mehr unter der Regie des Gesundheitsamts, sondern werden - wie in vielen anderen deutschen Städten auch – von der Feuerwehr übernommen. Damit will man die über Jahre geduldete Vetternwirtschaft endgültig beenden. Göbels wurde auch für ein Impfangebot an Oberbürgermeister Stephan Keller abgemahnt - war das berechtigt?Ja, heißt es im Rathaus. Das Telefonat, in dem Göbels dem Rathauschef eine sofortige Impfung anbot, fand im Januar 2021 statt. Und zu diesem Zeitpunkt war der Impfstoff auch in Düsseldorf knapp. Überflüssige Dosen wurden nicht etwa willkürlich verteilt, sondern in enger Absprache mit anderen Stellen schnellstmöglich woanders eingesetzt. In dieser Zeit dem Oberbürgermeister eine vorgezogene Impfung anzubieten, sei nicht akzeptabel gewesen. Göbels hat das dennoch getan und dafür eine Abmahnung kassiert. Hätte man den Fall nicht geräuschloser lösen können?Das hat man versucht. Es gab mit Göbels Gespräche, in denen man ihm anbot, unter einem Vorwand von sich aus zu kündigen und ohne Gesichtsverlust auszuscheiden. Anfangs habe er dem zugestimmt, sich aber dann anders entschieden. Ihm sei auch mehrfach klargemacht worden, dass man in Fällen wie seinem – Betrugsverdacht, Verstoß gegen vertraglich geregelte Details – normalerweise eine fristlose Kündigung aussprechen könnte und dies auch müsste. Man sei sich sogar über die Formulierung der eigenen Kündigung einig gewesen, aber Göbels habe zwei Fristen verstreichen lassen, sein Anwalt habe sich schließlich nicht mehr gemeldet. Daraufhin habe man ihn freigestellt. Das Ziel ist aber, sich von ihm zu trennen. Gibt es weitere Vorwürfe?Derzeit wird noch untersucht, ob man ihm eine missbräuchliche Nutzung eines Dienstwagens vorwerfen kann. Behördenintern sei bekannt, dass ein dem Amt zur Verfügung gestellter Wagen (ein Opel) von Göbels wie ein Privatfahrzeug genutzt wurde. Er sei damit beispielsweise oft ins Wochenende gefahren. Einen wirklich eigenen Dienstwagen hatte er nicht und auch nie beantragt – obwohl er ihn vermutlich bekommen hätte.

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