Fünf Stellen, die man im Buch von Thomas Geisel gelesen haben sollte

Ein Jahr ist es inzwischen her, dass die Düsseldorfer:innen Stephan Keller zum Oberbürgermeister ge- und damit Amtsinhaber Thomas Geisel abgewählt haben. Der arbeitet nun wieder als Anwalt – und als Autor. In dem Buch &bdquo;Grenzgänger“ beschreibt er, wie er als früherer Manager in die Verwaltung und die Politik gekommen ist und wie er sie erlebt hat. Bevor ich zu den fünf markantesten Stellen komme, möchte ich eine Sache erörtern, die meines Erachtens für das Verständnis des Buches grundlegend ist. Thomas Geisel ist Schwabe, ich bin mit einer Schwäbin verheiratet und habe deshalb viel Zeit in der Region ihrer Familie verbracht. Ich bin kein Fan von landsmannschaftlichen Pauschalisierungen, aber ich habe als Rheinländer einige kulturelle Unterschiede kennengelernt, die auch das besondere Verhältnis von Thomas Geisel und seiner heutigen Heimat prägen. Ich habe in Schwaben erlebt, dass Lokale trotz besten Wetters im Sommer um 21 Uhr schließen. Warum? Weil die Gäste früh aufstehen und arbeiten gehen. Arbeiten sagt dort niemand, sondern &bdquo;schaffen“. Geschafft wird im &bdquo;Geschäft“ – völlig unabhängig davon, ob man in einem Laden, einem Handwerksbetrieb oder in der Verwaltung arbeitet. Während Rheinländer einander gerne erzählen, dass sie in netter Runde lange zusammengesessen haben, sprechen Schwaben übers Geschäft und übers Schaffen. Auf Thomas Geisel und sein Buch bezogen bedeutet das: Rheinländer könnten es als Rechtfertigung verstehen. Das ist es nach meinem Verständnis nicht. Der Autor berichtet, was er geschafft hat (im doppelten Sinne). Diese subjektive Leistungsschau kombiniert er mit einer Reflektion der Prozesse im Rathaus. Thomas Geisel stammt nicht aus der Verwaltung oder der Politik, deshalb kann er beides auch von außen betrachten. Das beschert den Leser:innen seltene Einblicke. Nun aber ordne ich die fünf Stellen des Buches ein, die man gelesen haben sollte: 1. Das Vorwort von Ulrich Tukur (Seite 11 bis 12)&bdquo;Weil er nach Latein, Griechisch, Französisch und Englisch das Hochdeutsche erst als fünfte Fremdsprache erlernte, haben ihn die Düsseldorfer unlängst aus dem Amt des Oberbürgermeisters gewählt. Sie werden es bereuen, genauso wie Thomas Geisel seinen hier vorliegenden Bericht über sein Leben als Oberbürgermeister. Ich habe ihm geraten, damit noch ein paar Jahre zu warten, sein politisches Leben sei ja noch nicht abgeschlossen, er könne ja immer noch Oberbürgermeister von Köln oder Bundeskanzler werden. Es war nichts zu machen, er wollte nicht hören.“ Der Schauspieler, Musiker und Autor beweist, wie wunderbar er mit der deutschen Sprache umgehen kann. Bei aller Ironie steckt in dieser Einleitung viel Wahres und Wichtiges. Es ist mindestens ungewöhnlich, dass ein Autor solche Worte statt der an dieser Stelle sonst üblichen Lobpreisungen zulässt. 2. Umweltspur und Verkehrswende (Seite 98 bis 102)Das Kapitel zum Thema Verkehr ist mehr als 30 Seiten lang, entscheidend davon sind die letzten fünf. Thomas Geisel beschreibt noch einmal, warum Düsseldorf eine Umweltspur bekommen hat. Die Stadt musste 2019 im sogenannten Luftreinhalteplan eine Liste von Maßnahmen zusammenstellen, mit deren Hilfe sie die Maximal-Schadstoff-Vorgaben der EU einhält. Die zunächst aufgeführten Maßnahmen reichten nicht aus. Es brauchte noch einen weiteren großen Schritt, um unter den Grenzwert zu kommen. Das wäre mit einem Dieselfahrverbot gelungen. Das aber wollten viele (unter anderem die Handwerkskammer) auf gar keinen Fall. Deshalb einigten sich Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser, die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher und der damalige Oberbürgermeister auf die Umweltspur. Die verursachte dann reichlich Staus, Wut und Wählerwanderung. Thomas Geisel fasst diese Entwicklung in einem Satz zusammen: &bdquo;Die Empörung war ausgerechnet bei denen am größten, die noch wenige Monate vorher hatten verkünden lassen, zur Verhinderung dieser Fahrverbote sei jedes Mittel recht.“ Das Kapitel zur Verkehrspolitik beschließt der Autor mit einer kritischen Bilanz: &bdquo;Mit Blick auf das, was wir uns – ich als Chef der Verwaltung und die Ampel-Kooperation als Ratsmehrheit – in der Verkehrspolitik vorgenommen hatten, ist die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit allerdings beachtlich.“ Die Politik sei dafür nur bedingt verantwortlich, etwa weil sie sich bei der Entwicklung des Radwegenetzes im &bdquo;Verwaltungskleinklein verzettelt“ habe. Die Hauptverantwortung sieht Thomas Geisel bei der Verwaltung und sagt, dafür sei er als deren Chef verantwortlich, weil er nicht &bdquo;schneller und beherzter organisatorische Veränderungen“ vorgenommen habe. Als Beispiele für Versäumnisse dieser Zeit nennt er die &bdquo;höchst zögerliche Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung“, die wenig ansprechende Gestaltung des einen oder anderen Radweges und die verpasste Chance, die Rheinbahn in eine GmbH umzuwandeln. &bdquo;Stattdessen wurde das Rheinbahn-Monopol für die nächsten 25 Jahre durch den Abschluss eines Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrags abgesichert.“ 3. Aufsichtsräte und Politik (Seite 137 bis 139)Auch das Kapitel über den Stadtkonzern, also die Töchter und Beteiligungen der Stadt fällt umfassend aus. Thomas Geisel präsentiert noch einmal ausführlich seine Sicht auf Sparkassen-Streit, die Debatte um die Gewinnausschüttung der Messe und die Neuordnung der städtischen Beteiligungen. Der interessanteste Abschnitt steht mitten in diesem Kapitel. Darin geht es um die Aufsichts- und Verwaltungsräte der Unternehmen. Die Mitglieder dieser Organe wählt zu einem großen Teil der Stadtrat, meist entsprechend der aktuellen politischen Mehrheitsverhältnisse. An dieser Stelle kommt Thomas Geisel zu einem Gedanken, der ein wesentliches, den wenigsten Bürger:innen bewusstes Problem beschreibt. Als Mitglied eines Aufsichtsrates sind die Politiker:innen &bdquo;dem Unternehmenswohl verpflichtet und vertreten in diesem Gremium die Anteilseignerseite“. Das heißt: Sie sind Treuhänder der Eigentümer, also der Bürger:innen. Tatsächlich aber träten sie vor allem als Treuhänder der Interessen ihrer Partei auf und politisierten die Gremien. Die Konsequenz steht in den folgenden Sätzen: &bdquo;Gewinner und Nutznießer einer Politisierung der Aufsichtsräte ist in der Regel das Management der Unternehmen, also Vorstände und Geschäftsführer. Denn es liegt auf der Hand, dass Aufsichtsräte, die politische Erwägungen – manchmal ist es auch schlicht mangelnde Kompetenz oder Opportunismus – vor legitime Eigentümerinteressen stellen, die Symmetrie zwischen Management und Aufsicht verschieben und damit die Machtbalance zugunsten der Vorstände und zulasten des Eigentümers verändern.“ 4. Die Verwaltungsreform oder deren Versuch (Seite 271 bis 277)Der jetzige Oberbürgermeister Stephan Keller hat gerade in seiner Haushaltsrede angekündigt, dass er auf eine wachsende Stadt nicht mit einer schrumpfenden Verwaltung reagieren wolle. Damit markiert er einen der deutlichsten Unterschiede zu seinem Vorgänger. Die andere Sicht auf diese Frage präsentiert der Vorgänger am Anfang des Kapitels &bdquo;Moderne Verwaltung, gesunde Finanzen“. Thomas Geisel erklärt, warum er das Konzept &bdquo;Verwaltung 2020“ angestoßen hat und warum er dies für eine Reform und nicht ein Stellenstreichprogramm hält. Besonders erstaunlich ist die Situation, die er nach seinem Amtsantritt vorfand: &bdquo;Neben zahlreichen unbesetzten Planstellen waren im Lauf der Jahre Hunderte von überplanmäßigen Stellen entstanden.“ Das habe zu Kosten im mittleren zweistelligen Millionenbereich geführt. Es sollte dennoch den einzelnen Dezernenten überlassen bleiben, wie sie eine &bdquo;Kompensationsvorgabe“ einhalten. Dazu schreibt Geisel: &bdquo;Damit waren der Fantasie, man könnte auch sagen: der Trickserei, Tür und Tor geöffnet, und in der Regel wurde die Kompensationsvorgabe dadurch eingehalten, dass die einzelnen Ämter ihre Sachausgaben etwas großzügiger budgetierten, um anschließend das Personal durch Umschichtung von Sachmitteln in Personalmittel zu finanzieren.“ Das Konzept &bdquo;Verwaltung 2020“ sei daher der Versuch gewesen, mehr junge Menschen zu rekrutieren, die Verwaltung stärker zu digitalisieren und zu prüfen, welche Tätigkeiten in der Verwaltung den Bürger:innen nutzen. Die Bilanz im Buch: &bdquo;Immerhin aber wurde das Ziel erreicht, einen »ehrlichen« Stellenplan aufzustellen, also einen, bei dem tatsächlich die Stellen ausgewiesen und ausfinanziert sind, die für die Wahrnehmung kommunaler Aufgaben in Düsseldorf erforderlich sind.“ 5. Über SPD, Grüne und FDP (Seite 340 bis 348)Olaf Scholz wird vermutlich aktuell nicht dazu kommen, das Buch seines Parteigenossen zu lesen. Sollte er aber tatsächlich Kanzler einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP werden, würde sich ein Blick in eines der letzten Kapitel lohnen. Dort beschreibt Thomas Geisel, wie er die sogenannte Ampel in den sechs Jahren Amtszeit wahrgenommen hat. Es ist die härteste Abrechnung des Werks – und sie betrifft insbesondere die SPD. Dazu zwei Zitate: &bdquo;Mancher Streit ist – so jedenfalls meine Erfahrung der letzten sechs Jahre – weniger inhaltlichen Überzeugungen geschuldet als dem persönlichen Geltungsbedürfnis oder schlicht der individuellen Eitelkeit der handelnden Personen. Und natürlich haben insbesondere kleinere Parteien nicht selten ein besonders ausgeprägtes Bedürfnis, sich zu präsentieren und profilieren, völlig unabhängig davon, ob sich das ausgewählte Thema hierfür wirklich eignet.“ &bdquo;In Düsseldorf kam aber nach meinem Eindruck noch erschwerend hinzu, dass sich führende Vertreter der SPD-Fraktion bisweilen in einem Loyalitätskonflikt zwischen »ihrem« Oberbürgermeister und den Ampel-Kooperationspartnern sahen, bei dem offenbar nicht selten die Erwägung den Ausschlag gab, dass mit den Ampel-Partnern eine bindende Vereinbarung bestand, mit dem Oberbürgermeister hingegen nicht.“ FazitThomas Geisel hat ein über weite Strecken sehr gut lesbares und lesenswertes Buch geschrieben. Nur selten merkt man, dass der Autor Jurist ist und dass auch die sechs Jahre in der Verwaltung sprachlich nicht spurlos an ihm...

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Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.

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