Bürgerentscheid zur Oper: Was dafür spricht und was dagegen

Der Architektur-Wettbewerb zur Oper läuft noch, in der Zwischenzeit kommt eine grundsätzliche Frage zum Projekt auf die Tagesordnung des Stadtrats. Die Linke beantragt in der Sitzung am 10. Juli, zum Thema einen Bürgerentscheid durchzuführen. Die Wählerinnen und Wähler sollen bei der Kommunalwahl am 14. September neben OB, Rat, Bezirksvertretung und Integrationsrat ihre Stimme zu einer weiteren Frage abgeben: „Soll die Landeshauptstadt Düsseldorf von einem Neubau des Opernhauses für die Deutsche Oper am Rhein absehen?“, lautet der Vorschlag der Linken.

Es gibt zwei Wege, wie Düsseldorferinnen und Düsseldorfer direkten Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können: das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid. Beim Bürgerbegehren braucht man eine bestimmte Zahl von Unterschriften gegen eine Entscheidung des Stadtrats. Kommt diese Menge zusammen, dann kann der Stadtrat das Votum akzeptieren und seinen Beschluss aufheben. Tut er dies nicht, gibt es eine Abstimmung an den Wahlurnen. Der Stadtrat kann außerdem direkt einen Bürgerentscheid ansetzen. Dann beschließt er ohne Unterschriftensammlung, dass eine konkrete Frage auf einem Stimmzettel von allen Wahlberechtigten mit Ja oder Nein beantwortet wird.

Welche Fraktionen dem Vorschlag der Linken zustimmen, ist offen. Die Grünen haben im Wahlprogramm einen Bürger:innen-Entscheid zur Oper stehen. Sie wollen ihn allerdings zu einem späteren Zeitpunkt durchführen als die Linke. Die SPD hat ihr Ja zur Oper mit einem Wohnungsbau-Programm verknüpft. Das läuft aktuell nicht wie gewünscht, das würde ein Ja zum Linken-Vorschlag erleichtern. CDU und FDP werden aller Voraussicht nach ihren Pro-Opern-Kurs beibehalten. Bei VierNull sind ebenfalls beide Meinungen vertreten. Die Argumente für und gegen einen Bürgerentscheid stellen wir hier vor:

Pro (Christian Herrendorf)