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Wie die Chancen für das Bündnis Sahra Wagenknecht in Düsseldorf stehen

Die geplante Partei wird voraussichtlich 2024 und 2025 bei Wahlen hier antreten. Dabei kann sie insbesondere im Süden der Stadt auf größere Zustimmung hoffen – und auf die Vergangenheit setzen.

Veröffentlicht am 22. November 2023
Sahra Wagenknecht in Düsseldorf
Sahra Wagenknecht bei einer DGB-Demo 2014 in Düsseldorf. Damals war sie gerade als Abgeordnete für den Süden der Stadt in den Bundestag eingezogen.

Sahra Wagenknecht und Düsseldorf haben bereits eine Geschichte, nun kündigt sich für die nächsten beiden Jahre die Fortsetzung an. Aus dem Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ wird voraussichtlich Anfang 2024 eine Partei. Diese möchte im kommenden Jahr bei der Europawahl sowie den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern antreten. Bei normaler Entwicklung würde 2025 die Bundestagswahl folgen.

Darüber hinaus erscheint es möglich, dass die Partei bis dahin so gewachsen ist, dass sie in Großstädten wie Düsseldorf auch bei der Kommunalwahl 2025 antritt. Menschen, die daran interessiert wären, für sie ins Rennen zu gehen, werden sich in dieser Stadt sicher finden lassen.

Demnach wird die neue Partei in Düsseldorf mindestens zwei Mal (Europa- und Bundestagswahl), eventuell drei Mal auf dem Wahlzettel stehen. Ich habe deshalb unter drei verschiedenen Gesichtspunkten die Chancen des Bündnis Sahra Wagenknecht in der NRW-Landeshauptstadt untersucht:

1. Wechselwähler
So wenig, wie es bisher eine Partei gibt, so wenig gibt es ein Programm. Die Internetseite des Vereins, die vorrangig zum Spendensammeln dient, enthält aber einige Hinweise. Danach wird das Bündnis Sahra Wagenknecht nicht in ein Rechts-Links-Spektrum der Parteien passen. Vielmehr mischt es Positionen von beiden Seiten. Es geht laut Homepage um soziale Ziele (ein „gerechtes Steuersystem“, „gut bezahlte sichere Arbeitsplätze“ und „ein besseres Bildungssystem“) und konservative oder rechtspopulistische Punkte: gegen „Cancel Culture und Konformitätsdruck“, für einen anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, für eine „neue Ära der Entspannung“, gegen Wirtschaftssanktionen für Russland.

Mit diesem Programm erscheint das Bündnis vor allem für die bisherigen Wähler:innen der Linken und AfD, für Nichtwähler:innen sowie kleinere Teile der CDU interessant zu sein. FDP und Grüne müssen nach meinem Eindruck keine größeren Abwanderungen fürchten – zumindest nicht in diese Richtung.

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