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Was Ratsmitglieder in Aufsichtsräten verdienen

Düsseldorfer Politiker:innen arbeiten in Kontrollgremien von städtischen Tochterunternehmen und Verbänden. In einigen davon gibt es Bezüge für die Mitglieder, die fünfstellige Höhen erreichen können. Ich habe die Beträge recherchiert und erläutere sie.

Veröffentlicht am 19. Juni 2023
Düsseldorf Stadtrat 29. April 2021
CDU-Fraktionsvize Andreas Hartnigk (Mitte) und der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Raub haben durch Aufsichtsratsmandate 2021 Bezüge von rund 65.000 beziehungsweise 30.000 Euro erhalten. Das BIld entstand in der Ratssitzung am 29. April 2021. Foto: Andreas Endermann

Ein gutes Dutzend der Mitglieder des Düsseldorfer Stadtrats hat im Jahr 2021 mindestens 10.000 Euro für die Arbeit in Aufsichtsgremien städtischer Töchter erhalten. In einzelnen Fällen lagen die Summen bei mehr als 24.000 oder sogar 60.000 Euro. Das hat eine Recherche ergeben, die ich mit Hilfe der Jahresabschlüsse der Unternehmen gemacht habe, die ich vor allem im Unternehmensregister fand.

Die Zahlen sind grundsätzlich für jeden öffentlich einsehbar. Eine Zusammenstellung aller Bezüge gibt es aber nicht. Man muss deshalb alle Jahresabschlüsse finden, durcharbeiten und die Beträge summieren. Dies habe ich für diesen Artikel getan, um die Bezüge transparent zu machen. Dieser Text soll keine Neiddebatte auslösen oder bedienen, auch wenn ich fürchte, dass dies trotzdem geschieht. Mir geht es ausschließlich darum, dass die Bürger:innen die Summen kennen und damit einen wichtigen Baustein haben, um sich ein vollständiges Bild von der politischen Arbeit in dieser Stadt zu machen.  

Man kann angesichts der Zahlen zu verschiedenen Meinungen kommen: Man kann mit Respekt feststellen, dass viele Politiker:innen zusätzliche Arbeit in Kontrollgremien auf sich nehmen, für die sie kein Geld bekommen. Man kann die Beträge, die gezahlt werden, als angemessen für den Aufwand sehen, den Ratsmitglieder durch die politischen Sitzungen und die Gremienarbeit haben. Man kann die Summen auch als Anreiz verstehen, Menschen mit Fachwissen für politische Arbeit zu begeistern. Und man kann umgekehrt auch kritisch sehen, dass Ratsmitglieder davon sprechen, dass sie ehrenamtlich arbeiten, obwohl sie allein durch die Kontrollgremien-Bezüge zum Teil fünfstellige Summen im Jahr erhalten.

Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.

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