Stephan Keller ist kein Politiker, sondern Beamter

Wer Stephan Keller verstehen will, muss ein paar Jahre zurückblicken. Der promovierte Jurist hat seine entscheidende Prägung beim Deutschen Städtetag, dann beim Städte- und Gemeindebund bekommen. Dort werden – bisweilen fernab jeder Bürgernähe – die Interessen der Kommunen vertreten. Beides sind Verbände, nicht unähnlich einer Behörde. Danach war Keller von 2011 bis 2016 Ordnungsdezernent in Düsseldorf. Hinter diesem Titel verbirgt sich eine Arbeit, die jeden Bürger direkt und jeden Tag betrifft. Falsch geparkte Autos, Müll auf den Straßen, Regelverstöße gegen das, was Menschen auf die Palme bringt – Krach, Parksünder, solche Sachen. Im Anschluss wechselte er ins Kölner Rathaus und wurde dort Stadtdirektor. Keller, der CDU-Mann, hat seine Aufgaben, wie ihm auch Vertreter anderer Parteien bestätigen, jederzeit akkurat gemeistert. Orientiert an einem klaren Regelwerk, machte er seinen Job. Dass er nebenbei ein Faible fürs Schlagzeugspielen hatte, erfuhr man erst Jahre später – und konnte es kaum glauben. Der Mann, seinerzeit schon in Wersten lebend, betonte gern, so oft es geht, mit dem Fahrrad zur Arbeit zu fahren. Und mit ihm konnte man schon über die Feinheiten moderner Klapp- und anderer Fahrräder fachsimpeln, bevor E-Bikes und Lastenräder auch verbal ins Bewusstsein der Menschen vordrangen. Dass der eher zurückhaltende Beamte während seiner Düsseldorfer Amtszeit dennoch auffiel und als Hoffnungsträger der CDU gehandelt wurde, spricht für ihn. Gegen seinen damaligen Chef, Thomas Geisel (SPD), als Unions-OB-Kandidat anzutreten, lehnte er damals – auch im Gespräch mit mir – mehrfach vehement ab. Das sei nicht seine Ambition. Inzwischen wissen wir, dass er seine Meinung geändert hat. Angeblich hat ein Telefonat mit dem früheren NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet den Ausschlag gegeben, der seine Landeshauptstadt gern wieder unter einem schwarzen OB gesehen hätte und Keller das zutraute. Der Rest ist Geschichte. Geisel ist weg, Laschet auch, und Keller ist da, wo Parteifreund Armin ihn damals gern gehabt hätte. Aber fühlt er sich da auch wohl? Gemeinsamkeit mit Thomas Geisel Keller fehlt (ähnlich wie Ex-Ruhrgas-Manager Thomas Geisel) die parteipolitische Sozialisation. Die so genannte Ochsentour durch die nebulösen Verästelungen einer Parteienstruktur zwecks gegenseitiger Mehrheitsbeschaffung fehlt ihm, und dürfte ihm auch fremd sein. Insofern wäre es interessant zu erfahren, was er beispielsweise über Politiker denkt, die kaum nennenswerte Berufserfahrungen haben, vom Abgeordnetenjob leben, diesen Zustand also erhalten müssen und ihre Entscheidungen danach ausrichten. Keller ist Verwaltungsjurist, durch und durch. Daher ist ihm ein diffuses Ergebnis im grauen Dunst politischer Kompromisswetterlagen ein Gräuel. Über Thomas Geisel sagten Vertraute &bdquo;Thomas will immer Recht haben“. Für Keller gilt das gleiche: Würde er eine Entscheidung fällen, die ein Gericht am Ende kassiert, erlebte er das als persönliche Niederlage. Man könnte es so zusammenfassen: Keller ist Beamter, kein Politiker. Was nicht unbedingt negativ sein muss. Schwierig zu haltende Wahlkampfversprechen Am Ende des ersten kompletten Jahres nach seiner Amtseinführung steht er nun vor einer Reihe von Problemen, deren Lösung er im Wahlkampf versprochen hatte:Verkehr Er hat die ungeliebten Umweltspuren abgeschafft, für die man seinen Vorgänger verantwortlich gemacht und am Ende abgewählt hat. Aber die Staus sind geblieben. Pförtnerampeln, mehr Radwege, andere Rot- und Grünphasen der Ampeln – aber grundlegend verbessert hat sich die Mobilität nicht. Dann kam Anfang Dezember eine Statistik vom ADAC wie blanker Hohn noch obendrauf: Düsseldorf ist in NRW Spitze bei den Staus.Sauberkeit Vor allem der Sommer hat es wieder gezeigt: Die Stadt bekommt das Abfallproblem kaum in den Griff. Müll in den Parks, auf den Rheinwiesen und sich türmender Unrat an den Glas- und Papiercontainern machen das überdeutlich. Selbst wenn das statistisch gesehen nicht berechtigt ist, die Bürger nehmen es anders wahr.Sicherheit. Egal, ob die Kriminalstatistik sinkende Deliktzahlen (zum Beispiel bei den Einbrüchen) nennt – das Sicherheitsempfinden ist ein sehr individuelles. Und wer einmal freitags- oder samstagsnachts durch Teile der Altstadt gegangen ist, wird sich an den Kopf fassen angesichts der Lage. Durch Corona wurden auch die Kö und die Carlstadt Teil der Open-Air-Partymeilen. Es hat sich eine völlig neue Partyszene gebildet: Man versorgt sich mit Alkohol in einem der zahllosen Kioske in der Altstadt und trifft sich zum gemeinsamen Trinken irgendwo zwischen Schlossturm und Mannesmannufer. In die Kneipen muss diese Szene nicht. Ihre Quelle – die Büdchen – versiegen zu lassen, ist für die Stadt nicht ohne Weiteres möglich. Aber es ist nicht unmöglich. Immer wieder Ärger mit den JongesAls die Jonges Mitte Dezember für das Problem "Sicherheit in der Altstadt" die Idee einer Lösung präsentierten (hier nachzulesen), kam von Kellers Partei, der CDU, eine ungewöhnlich heftige Reaktion. Empört wiesen sie den Vorschlag zurück, den sie - zu Recht - als Kritik am Rathaus-Chef verstanden. Obwohl Keller in der Stellungnahme der CDU nicht mit einer eigenen Aussage auftaucht, geht man davon aus, dass er an der Formulierung beteiligt war, mit der man sich mit den Jonges anlegte. Die Resonanz auf den Vorschlag sei intern gut gewesen, heißt es bei den Jonges. Die Reaktion der CDU stoße auf Unverständnis. Tenor: Wieso hat man nicht gesagt &bdquo;Danke für den Vorschlag, lasst uns darüber sprechen“? Der Verein ist zweifelsfrei ein Machtfaktor, immerhin hat er mehr als 3000 Mitglieder, und hinter jedem stehen noch etliche andere Menschen, der Anteil der CDU-Wähler ist hoch. Dass seinerzeit die Jonges auch für Düsseldorfs Gaslaternen kämpften und Keller damit mächtig Ärger machten, hat er angeblich bis heute nicht verwunden. Gegen die Laternen sprach sehr viel, aber eins sprach dafür – die Emotion. Die jedoch ist juristisch nirgendwo berücksichtigt. Dennoch siegten die Jonges mit den Gaslaternenbefürwortern. Hoffen auf Ruhe im Bündnis und in der Partei Dass Stephan Keller kein Politiker ist, zeigt sich auch mit Blick auf das Mehrheits-Bündnis im Stadtrat und die CDU. Dem Oberbürgermeister ist sehr daran gelegen, dass keine Zeit oder Energie für Querelen verschwendet wird, dass Kooperation und Partei möglichst reibungslos funktionieren. Bei der Grüko kümmert er sich darum auch selbst. Am Abend der Kommunalwahl 2020 besuchte er früh die Wahlparty der erfolgreichen Grünen, auch bei der Bundestagswahl am 26. September ging er vom Rathaus zügig in den Ehrenhof und pflegte die Beziehungen zur Spitze des Düsseldorfer Partners. Der diplomatische Einsatz zahlt sich bisher aus: CDU und Grüne haben keinen Streit erkennen lassen und ihre Politik - mit Ausnahme einer Abstimmung über verkaufsoffene Sonntage - gemeinsam durchgezogen. Bei Kürzungen im Kulturbereich deutete sich ein Konflikt an, dieser wurde aber im Hintergrund relativ geräuschlos abgeräumt. So würde es sich der Rathauschef auch für seine Partei wünschen. Auf den Vorstoß des Ratsherrn Christian Rütz zugunsten von Markus Söder reagierte er dieses Jahr mit Unverständnis, die anhaltende Machtfrage des Düsseldorfer Kreisverbands kann ihm auch nicht gefallen. Ein Parteitag, bei dem über den Vorsitz abgestimmt werden muss, wird immer wieder verschoben, Parteichef Thomas Jarzombek erscheint geschwächt, seinen Kritiker agieren aber nur verdeckt. Das alles ergibt kein gutes Bild von der CDU und zieht sich nun noch ins nächste Jahr, in dem es eigentlich darum gehen sollte, mit allen Kräften möglichst viele Stimmen bei der Landtagswahl zu holen und weiterhin den Ministerpräsidenten zu stellen. Blick auf die Landtagswahl Kommt es im Mai in NRW zum Regierungswechsel, wird die Rathausspitze das spüren. Ein enges Verhältnis gab es nie zwischen Stadt und Land. Waren aber auch noch unterschiedliche Parteien am Ruder, war Eiszeit angesagt. Legendär das Nicht-Verhältnis zwischen Hannelore Kraft und Düsseldorfs Stadtspitze, und Joachim Erwin sah in seinem Parteifreund, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, eher einen Gegner als einen Partner. Kommt also ein SPD-FDP-Grünen-Bündnis an die Macht, ist das auch das Ende von Innenminister Herbert Reul, von dem man sich zurzeit noch Hilfe erhofft beim Sicherheitsproblem Altstadt. Denn Reul ist oberster Polizist des Landes und für seinen klaren Blick auf die Probleme bekannt. Von ihm wünschen sich Keller und seine CDU vorsichtshalber noch vor der Wahl einen neuen Polizeipräsidenten. Denn die Behörde am Jürgensplatz tut zwar ihre Pflicht bei Verstößen in der Altstadt, aber Impulse kamen von der dortigen Führungsetage bisher nicht.

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Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.

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