SPD-Programm: Mehr Ideen zum Wohnen – und auch sonst viel Ausbau

VierNull hat es ins Wahlprogramm der SPD geschafft – zumindest indirekt. Auf Seite 13 heißt es, lokale Radiosender, Zeitungen, Wochenblätter und Onlineberichterstattung spielten eine zentrale Rolle in der Stadtgesellschaft. Und die Sozialdemokrat:innen setzen sich für den Erhalt dieser Vielfalt ein.

Was das bringt, ist schwer zu sagen. Es hindert die SPD aber nicht an zahlreichen solcher Bekenntnisse. Man unterstützt Messe und D.Live „uneingeschränkt“, bekennt sich „zur Vielfalt der Düsseldorfer Gastronomie“ und unterstützt Kinderärzt:innen „gezielt“. Jeder gesellschaftlichen Gruppe, auch den kleinen und ganz kleinen, wird mindestens ein Satz gewidmet.

Dennoch haben die Genossen ihr Ziel erreicht und sich verhältnismäßig kurzgefasst. Als man vor fünf Jahren noch Teil der Ratsmehrheit war und den Oberbürgermeister stellte, uferte das Wahlprogramm aus. Nun sind es 33 Seiten, allerdings gelayoutet im Stil einer Hausarbeit mit Längen-Vorgabe. Wenn damals an der Uni der Mitteilungsdrang zu hoch war, hat man den Rand noch ein bisschen ausgedehnt und vorsichtig am Schriftgrad geschraubt. So wirkt es bei der SPD auch. Der hohe Akademisierungsgrad der Partei hat also auch Vorteile.

Die einzelnen Punkte sind lesefreundlich kurz gehalten. Auf jede Zwischenüberschrift folgen maximal drei Sätze, dann kommt der nächste Aspekt. Die Zahl dieser Unterpunkte liegt allerdings bei mehr als 200.

Die größte Oppositionsfraktion im Stadtrat muss diesmal nichts rückblickend abfeiern (Ausnahme: das Wohnungsbauprogramm), Und sie verzichtet auch auf Kritik an der schwarz-grünen Kooperation (Ausnahme: das Wohnungsbauprogramm). Die SPD hat den erkennbaren Willen, Schwerpunkte zu setzen: Wohnen, Arbeit und Wirtschaft, Mobilität sowie Sicherheit. Hinzu kommt dann allerdings noch ein Kapitel mit dem Titel „Unser Düsseldorf – herzlich, weltoffen, vielfältig“. Dort hat man einfach alle anderen Themen untergebracht.

Lieblingsvokabel der Autorinnen und Autoren ist Ausbau. Es taucht über 20-mal auf. Zum Teil ist es wörtlich gemeint, wenn es etwa um barrierefreie Haltestellen oder die E-Lade-Infrastruktur geht, dann wieder im übertragenen Sinne, wenn städtische Programme und Angebote gemeint sind. Die gute Nachricht für die Verwaltung: Die SPD scheint von vielen Maßnahmen sehr angetan zu sein, weil sie viele von ihnen noch – richtig: ausbauen möchte.

Die Details des Programms stelle ich nun im Überblick vor: