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Gericht: Bürgerbegehren gegen Kirchentags-Zuschuss kann starten

Mit rund sechs Millionen Euro will die Stadt Düsseldorf das evangelische Treffen 2027 unterstützen. Das lehnt die Initiative „Düsseldorfer Aufklärungsdienst“ ab. Nun beginnt sie, Unterschriften für eine Ablehnung dieses Zuschusses zu sammeln.

Von Hans Onkelbach
Veröffentlicht am 30. September 2022
Protest vor dem Rathaus Düsseldorf
So demonstrierte der Düsseldorfer Aufklärungsdienst vor dem Rathaus. Foto: Ricarda Hinz

Auch Moses – siehe Foto – wird beim Bürgerbegehren dabei sein: Die Figur, die der Wagenbauer des Rosenmontagszugs, Jacques Tilly, schuf, guckt sehr grimmig. Zu seinen Zehn Geboten verkündet er nun ein elftes: „Du sollst Deinen Kirchentag selbst bezahlen!“

Das ist, kurz und bündig, eine Forderung der Initiative „Düsseldorfer Aufklärungsdienst“ (DA). Sie sieht sich als über-konfessionell und lehnt es grundsätzlich ab, Steuergelder für solche Treffen auszugeben. Dass der Stadtrat das inzwischen anders entschieden hat, will sie nicht hinnehmen und bereitet ein Bürgerbegehren vor, das diesen Ratsbeschluss am Ende im Rahmen eines Bürgerentscheids kippen könnte.

Der Weg dahin war jedoch nicht leicht, weil die Stadt – so DA – sich nicht kooperativ zeigte und bisher die nötigen Zahlen (Ausgaben, Einnahmen) nicht in der juristisch korrekten Form vorlegte. Aber das hat sich nun geändert: Vor dem Verwaltungsgericht einigten sich die beiden Parteien, also DA und Stadt, auf einen Vergleich. Der sieht vor, dass DA mit Frist 29. September, 24 Uhr, eine Auflistung der kalkulierten Kosten und Einnahmen bekommen soll. Dieses Zahlenwerk braucht DA, um nun zu versuchen, die erforderliche Zahl an Unterschriften für einen Bürgerentscheid einzusammeln.

Der Anlass für den Streit

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