Düsseldorfer Rathaus spart bei Personal und Annehmlichkeiten

Die Angst im Düsseldorfer Rathaus hat drei Buchstaben: HSK. Das steht für Haushaltssicherungskonzept. Eine Stadt muss ein solches aufstellen, wenn sich ihre Finanzlage deutlich verschlechtert hat. Das ist der Fall, wenn sie einen ausgeglichenen Etat nur noch schafft, indem sie einen Teil ihres Vermögens, der allgemeinen Rücklage, einsetzt.

In Düsseldorf ist dies ein mögliches Szenario. Noch hat die Stadt Geld auf ihrem „Sparbuch“. Nach derzeitigen Berechnungen wird sie das dort vorhandene Geld im Laufe des Jahres 2026 aufbrauchen und dann so ins Minus rutschen, dass der Griff in die allgemeine Rücklage erforderlich wird. Das und damit die drei Buchstaben HSK kann die Stadt nur verhindern, wenn sie ihre Ausgaben verringert.

Deshalb läuft im Moment im Rathaus die Suche nach Spar-Möglichkeiten. Oberbürgermeister Stephan Keller hatte schon vor seiner Wiederwahl angekündigt, dass sein nächster Etat-Entwurf spürbare Einschnitte enthalten wird. Am 11. Dezember wird er seinen Plan vorstellen und zeigen, was das für die Praxis bedeutet.

Nach meinen Informationen spielt der Personal-Etat dabei eine wesentliche Rolle. Dieser nähert sich aktuell der Grenze von einer Milliarde Euro pro Jahr. Wesentliche Ursache dafür ist die Philosophie, die Stephan Keller in seiner allerersten Haushaltsrede vorgestellt hat. Damals sagte er, auf eine wachsende Stadt können man nicht mit einer schrumpfenden Verwaltung reagieren. In jener Zeit gab es etwas mehr als 10.700 Stellen im Rathaus, Ende 2025 sind es knapp 12.700 Stellen.

Neben den neuen geschaffenen Jobs gibt es noch zwei wesentliche Gründe für den Anstieg der Personalkosten:

• den hohen Tarif-Abschluss in Folge der Inflation
• die Ideen, mit denen die Rathausspitze Arbeiten bei der Stadt zusätzlich attraktiv machen wollte. Das sollte dazu führen, genügend Menschen zu finden beziehungsweise zu halten. So hat der Oberbürgermeister zum Beispiel im Jahr 2023 entschieden, auch bei befristetem Personalbedarf die Stellen unbefristet zu besetzen.

Damit scheint es nun vorbei zu sein. Bei den kleinen Annehmlichkeiten rudert die Stadtspitze zurück und verschärft an einigen Stellen den Druck auf die Führungskräfte. Der zuständige Beigeordnete Olaf Wagner hat eine Liste mit Ideen vorgelegt, wie man im Personal-Etat sparen kann. Dazu gehören grundlegende Ansätze wie eine Aufgabenkritik für alle Leistungen, die die Zahl der erforderlichen Stellen senkt. Und spezielle Ideen: