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Guten Morgen ,
Journalistinnen und Journalisten erwähnen gerne Uhrzeiten. Besonders frühe Uhrzeiten, besonders späte Uhrzeiten, Uhrzeiten, die besonders weit auseinanderliegen. Das machen sie nicht nur, weil ihre Leserinnen und Leser diese Information zum Verständnis des Textes bräuchten, sondern vor allem, um ihnen zu erzählen, wie extra früh oder spät oder lange sie für ihre Geschichte im Einsatz waren. Haushaltssitzungen von Stadträten sind super Gelegenheiten dafür, denn sie dauern gerne von morgens bis weit in den Abend hinein. Manchmal werden sie sogar noch am nächsten Tag fortgesetzt.
Der Düsseldorfer Rat hat mir gestern leider keine solche Möglichkeit geboten. In wenig mehr als sieben Stunden hat er die normalen Tagesordnungspunkte, acht Haushaltsreden und die Diskussion über mehr als 120 Haushalts-Anträge erledigt. Es war noch hell, als CDU und Grüne mit ihrer Mehrheit das Gesamtpaket im Wert von rund 4,4 Milliarden Euro verabschiedeten.
Diese Kürze hat vor allem zwei Gründe:
- Haushaltsreden werden in Düsseldorf inzwischen knappgehalten. Die Rednerinnen und Redner brauchten maximal eine Viertelstunde, Thorsten Lemmer (Tierschutz) kam mit etwas mehr als 60 Sekunden aus. Er verteilte Lob für seine Lieblingsrede des Tages und erklärte, er werde wohl keinen Applaus bekommen, weil die anderen Mitglieder des Rates die Hände in den Taschen der Bürgerinnen und Bürger hätten.
Dank der schrumpfenden Gesamtzeit ist in Relation der Unterhaltungswert pro Stunde gestiegen. FDP-Fraktionschef Mirko Rohloff sorgte unter anderem mit der Erfindung des Begriffs „Service-Opposition“ für Freude, die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabrina Proschmann erwies sich wie in den Vorjahren als Meisterin des Schlusssatzes: „Bevor die Miene des Oberbürgermeisters bröckelt wie die Theodor-Heuss-Brücke, beendete ich lieber meine Rede“, sagte sie.
- Es war sehr absehbar, wie der Tag läuft: Die Koalition beschließt ihre (wenigen) Vorschläge und lehnt alles andere ab. CDU und Grüne wollten offenbar niemanden überraschen. Ihr beständiges Nein gab es, egal, ob eine Oppositionsfraktion gut argumentierte oder es mit einer so großen Menge von Vorschlägen probierte, dass eigentlich etwas hätte dabei sein müssen. Letzteres probierte die Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler/Die Partei mit 70 Anträgen.
Am Ende habe ich überlegt, ob die kürzeste Haushaltssitzung, die ich in Düsseldorf erlebt habe, eine gute Nachricht ist. Ehrlicherweise ist sie es nicht. Ich kannte so etwas bisher nur aus Städten, die in großen Etat-Krisen stecken und in denen die Räte so gut wie nichts mehr gestalten können. Düsseldorf ist trotz wachsender finanzieller Probleme noch nicht an diesem Punkt, gestern sah es aber ganz ähnlich aus. CDU und Grüne haben kaum gestaltet – und auch niemand anderes gestalten lassen.
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