+ 2 Ideen für eine echte Haushaltsdebatte + Erfindung macht Fernsehstimmen besser hörbar +

Mittwoch, 20. Dezember 2023

+ Zwei Ideen für eine echte Haushaltsdebatte + Erfindung macht Fernsehstimmen besser hörbar + Tipps: Finale fürs Weihnachtswunder und Krippenspiel von Wohnungslosen +

Guten Morgen ,

die Haushaltssitzung des Stadtrats beschäftigt mich immer noch, obwohl sie jetzt schon fast eine Woche zurückliegt. Der Grund: Mich ärgert die Art und Weise, wie Debatte und Abstimmungen gelaufen sind. Die Diskussion um die knapp 200 Anträge zum städtischen Etat begann um 14 Uhr und endete gegen 22 Uhr. Wenn die Beteiligten um 14 Uhr gesagt hätten „Okay, wir beschließen jetzt alle Anträge der schwarz-grünen Ratsmehrheit und lehnen alle anderen ab“, wäre das Ergebnis exakt dasselbe gewesen – mit dem Unterschied, dass wir nicht 22 Uhr, sondern 14.01 Uhr gehabt hätten.

Um nicht missverstanden zu werden: Ich plädiere hier nicht für eine kürzere Sitzung. Die Debatte war interessant, gut gefüllt mit brauchbaren Ideen und unterhaltsam – aber leider auch sinnlos. Es hat kein Wettbewerb der Ideen stattgefunden, egal, wie scharfsinnig die Argumente waren, sie blieben ohne Wirkung. Deshalb blieben wirklich gute Vorschläge für Düsseldorf auf der Strecke.

Ich habe die letzten Stunden der Sitzung zu Hause im Livestream geguckt und mit meiner Tochter vor dem Laptop zu Abend gegessen. Sie hat mich gefragt, was da im Stadtrat passiert. Nachdem ich es ihr erklärt hatte, fragte sie mich, warum die Politiker:innen all die Reden halten, wenn sie doch wissen, dass das nichts bringt. Die Frage erscheint mir sehr berechtigt: Die Ratsleute, die die Anträge einbringen und für Stimmen werben, haben (bis auf wenige Ausnahmen auf der Besuchertribüne oder am Laptop) zwei Arten von Publikum: die eigenen Fraktionsmitglieder, die den Inhalt schon kennen, und die anderen, die sich mehrheitlich nicht für die Argumente interessieren, egal wie gut sie sind. Wenn man sich das als Beteiligter bewusst machen würde, könnte man in ernste Depressionsgefahr geraten. Denn streng betrachtet sendet man seine Worte ins Nichts.

Das ist jetzt eine gemeine Stelle, den Text auszublenden, das wissen wir.